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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Dienstag, 17. Juli 2018, 17:10

Forenbeitrag von: »Henner«

Viele Rechte, keine Pflichten. Wie JEFTA Konzerninteressen vorantreibt.

Attac schreibt: pünktlich zur symbolischen Unterzeichnung in Tokio haben wir heute gemeinsam mit Powershift, BUND und Greenpeace eine *kurze, kritische Analyse des JEFTA Abkommens* mit Japan veröffentlicht: *"Viele Rechte, keine Pflichten. Wie JEFTA Konzerninteressen vorantreibt."* Ihr findet sie unter folgendem Link: https://www.lobbycontrol.de/wp-content/u…EFTA_Analye.pdf Noch ist das Abkommen nicht vom Japanischen und Europäischen Parlament unterzeichnet. Es bleibt also noch einige Monate, um...

Freitag, 13. Juli 2018, 11:08

Forenbeitrag von: »Henner«

CETA vorerst gestoppt! Van der Bellen hat weise gehandelt

CETA vorerst gestoppt! Van der Bellen hat weise gehandelt Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat CETA vorerst gestoppt und damit weise gehandelt. Er will mit der Unterzeichnung warten, bis der Europäische Gerichtshof entschieden hat, ob die Sonderklagerechte für Konzerne gegen EU-Recht verstoßen. Das Urteil wird für Anfang 2019 erwartet. Unser Einsatz hat sich gelohnt! Vielen Dank an die rund 40.000 Menschen, die in den vergangenen Tagen die gemeinsame Petition von Attac und "Anders Handel...

Donnerstag, 12. Juli 2018, 15:47

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Grünen in Bayern beziehen eine klare Position zu CETA (im Gegensatz zu den Grünen und der Linken in Hessen)

"Wir als Grüne sind natürlich für eine Ablehnung von CETA im Bundesrat. Sollten wir Grünen an einer bayerischen Staatsregierung beteiligt sein (mit welchem Koalitionspartner oder welchen Koalitions-partnern auch immer), bleiben wir bei unserer Positionierung. Sollte/n der/die Koalitionspartner anderer Meinung sein und CETA befürworten, würde sich Bayern den bisherigen Gepflogenheiten folgend im Bundesrat enthalten müssen."

Dienstag, 3. Juli 2018, 17:51

Forenbeitrag von: »Henner«

Protest gegen JEFTA

Liebe Mitstreiter_innen und Wasserinteressierte, anlässlich der Abstimmung des Europäischen Rats über das Abkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA) laden wir zu einer Aktion ein, die unser Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! am Freitag, 12 Uhr vor der Vertretung der EU-Kommission durchführt! (http://berliner-wassertisch.info/20180706-stopjefta-aktion/) Es haben übrigens inzwischen schon mehr als 450.000 Menschen den Campact-Appell unterschrieben: https://aktion.campact.de/wasser-jefta...

Dienstag, 3. Juli 2018, 17:45

Forenbeitrag von: »Henner«

Regierungskoalition im Bund hält starr an der Finanzierung von Fracking-Forschung und einseitig besetzter Fracking-Kommission fest

3.7.2018 Pressemitteilung Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Regierungskoalition im Bund hält starr an der Finanzierung von Fracking-Forschung und einseitig besetzter Fracking-Kommission fest „CDU/CSU und SPD halten starr an der Finanzierung der einseitig besetzten Fracking-Kommission fest“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Mitglied im Umweltausschuss. „Der Antrag unserer Fraktion auf Streichung der im Haushalt gut versteckten Gelder für Fracking-Forschung, die Frackin...

Sonntag, 1. Juli 2018, 10:52

Forenbeitrag von: »Henner«

Nordbayern - Schutz vor Fracking reicht nicht aus

http://www.nordbayern.de/region/neustadt…rdert-1.7762350 " Landtagsabgeordnete sehen Mangel im Wasserhaushaltsgesetz - NEUSTADT - Die Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt und Harry Scheuenstuhl haben Lücken im Wasserhaushaltsgesetz ausgemacht. Beide fordern, diese "zeitnah zu schließen" und "Bürger vor Fracking zu schützen". Dem stimmt auch Landtagskollege Hans Herold zu. Die Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt, Harry Scheuenstuhl und Hans Herold (v. r.) nahmen Informationen bei einem Treffen im Mine...

Sonntag, 1. Juli 2018, 10:43

Forenbeitrag von: »Henner«

PM Verdi: Japan-EU-Abkommen: Deutschland muss gegen die Unterzeichnung stimmen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die Bundesregierung auf, gegen die Unterzeichnung des Japanisch-Europäischen Freihandelsabkommens (JEFTA) zu stimmen, da in der derzeit vorliegenden Fassung des Abkommens Arbeitnehmer-, Sozial- und Umweltstandards nicht ausreichend geschützt sind. Hintergrund ist, dass der EU-Wirtschaftsministerrat der Unterzeichnung des Japan-EU-Abkommens in diesen Tagen seine Zustimmung geben soll. JEFTA ist ein sogenanntes „EU-only“-Abkommen, das ohne ...

Sonntag, 1. Juli 2018, 10:34

Forenbeitrag von: »Henner«

Recht auf erneuerbare Eigenversorgung. Bürgerenergie-Akteure werden erstmals als das anerkannt,

Liebe UnterzeichnerInnen der Petition "Bürgerenergie für alle", Es ist ein Durchbruch für die Bürgerenergie in Europa und eine krachende Niederlage für Peter Altmaiers Blockade-Kurs: am frühen Morgen des 14. Juni haben die VerhandlerInnen von Rat, Kommission und Parlament im sogenannten „Trilog“ einen Kompromiss für die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie verkündet. Der Einigung war ein Verhandlungsmarathon vorangegangen. Am Vorabend begonnen, berichteten noch um Mitternacht EU-Parlamentarier a...

Sonntag, 1. Juli 2018, 10:15

Forenbeitrag von: »Henner«

Der sich stetig ausdehnende Energiecharta-Vertrag gibt Konzernen die Macht, die Energiewende zu blockieren

Zusammenfassung Vor zwei Jahrzehnten trat ohne nennenswerte öffentliche Diskussion ein undurchsichtiges internationales Abkommen in Kraft: der Vertrag über die Energiecharta (Energy Charter Treaty, ECT). Dieses Abkommen wirkt wie der geheime, magische „Ring, sie alle zu knechten“ aus der Herr der Ringe Trilogie: Er verleiht Konzernen enorme Macht über unsere Energiewirtschaft, einschließlich der Möglichkeit, Staaten vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen und dadurch die Energiewende v...

Freitag, 29. Juni 2018, 10:27

Forenbeitrag von: »Henner«

Mehr Demokratie berichtet vom Verfahren vor dem EuGH zur Zulässigkeit der parallelen Gerichtsbarkeit in Handelsabkommen

Es ist eines der wichtigsten Verfahren dieses Jahres... Mehr Demokratie-Bundesvorstand Roman Huber war gestern (26. Juni) in Luxemburg bei der Verhandlung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Paralleljustiz in Handelsabkommen. Hier sein Bericht aus dem Gerichtssaal: Full court, grande salle... der volle Gerichtshof kommt nur alle paar Jahre zusammen. Die Kammern bestehen normalerweise aus drei bis fünf Mitgliedern, die große Kammer umfasst 13 Richter/innen, nun sitzen im goldenen Saal alle ...

Dienstag, 26. Juni 2018, 19:58

Forenbeitrag von: »Henner«

Court of Session: Es gibt in Schottland juristisch kein Fracking Verbot

https://www.kunststoffweb.de/ki_ticker/F…lage_ab_t240002 "Alle Welt inklusive der Regierungsvertreter sprach im letzten November vom „Verbot" des Frackings in Schottland. Der davon stark betroffene Petrochemie-Konzern Ineos (Rolle / Schweiz) trat im Januar den Weg vor Gericht an, um die Investitionen zu schützen und zumindest Entschädigungen zu erlangen. Der angerufene Court of Session wies die Ineos-Klage jetzt jedoch ab. Mit einer recht interessanten Begründung allerdings: Es gebe juristisch g...

Montag, 25. Juni 2018, 17:16

Forenbeitrag von: »Henner«

Öl und Gas: Schmutziger als gedacht

In den USA entweichen bei der Förderung von Öl und Erdgas deutlich mehr Treibhausgase als bisher angenommen Die Emissionen des potenten Treibhausgases Methan in der US-Öl- und -Gasindustrie sind 60 Prozent größer als bisher angenommen. Das berichtet ein Team von Wissenschaftlern im Fachblatt Science. Demnach würden durch Leckagen bei der Förderung von Öl- und Erdgas – für Letzteres wird oft die umstrittene Fracking-Technik verwendet – jährlich etwa 13 Millionen Tonnen Methan entweichen. Das seie...

Montag, 18. Juni 2018, 07:13

Forenbeitrag von: »Henner«

Klimawandel schreitet schneller voran als prognostiziert

In KONTEXT: Klimamodelle hätten einige wichtige Aspekte des Klimawandels bisher unterschätzt, so der weltweit renommierte Klimaforscher Stefan Rahmstorf. Arktis und Antarktis schmelzen deutlich schneller als bisher angenommen. Bereits bei einen Meeresspiegelanstieg von unter einem Meter seien Küstenstädte wie New York durch eine Zunahme von Sturmfluten existentiell bedroht. Die Veränderung von Luftströmungen wie dem Jetstream führe zu vermehrten Extremwetterereignissen wie Hitzewellen, Kälteeinb...

Freitag, 15. Juni 2018, 20:47

Forenbeitrag von: »Henner«

Klimaschutz oder CETA - beides geht nicht.

Gerade jetzt jährt sich die Veröffentlichung des Appels wonach das Zeitfenster zur Verhinderung einer gloablen Klimakatastrophe nur 3 Jahre beträgt: http://stockholmresilience.org/research/…ur-climate.html Klimaschutz oder CETA - beides geht nicht.

Freitag, 15. Juni 2018, 20:21

Forenbeitrag von: »Henner«

Bundesregierung will Fracking-Forschung mit 4,75 Millionen Euro subventionieren

MdB Hubertus Zdebel Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie im Finanzausschuss Sprecher für den Atomausstieg Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030/ 227-74332 Fax: 030/ 227-76332 hubertus.zdebel@bundestag.de<mailto:hubertus.zdebel@bundestag.de> www.hubertus-zdebel.de Bundesregierung will Fracking-Forschung mit 4,75 Millionen Euro subventionieren - Auch mit Haushaltsmitteln für Fracking-Kommission! „Bereits im letzten Jahr ...

Freitag, 15. Juni 2018, 07:59

Forenbeitrag von: »Henner«

"Die Anstalt" befasst sich mit TTIP

https://www.youtube.com/watch?v=90YN2WUfiRs

Montag, 28. Mai 2018, 14:02

Forenbeitrag von: »Henner«

In Schleswig Holstein gelingt es sehr viele Menschen gegen Fracking zu mobilisieren

Sie sind am Ziel – fast. Die Aktivisten der Volksinitiative zum Schutz des Wassers, die für ein generelles Verbot von Fracking und Ölbohrungen kämpfen, haben nach eigener Aussage fast 39 000 Unterschriften gesammelt, die sie morgen nach einer Kundgebung um 13 Uhr Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) in Kiel überreichen wollen . 20 000 sind nötig, damit sich das Parlament innerhalb der kommenden vier Monate mit der Initiative befasst. http://zeitung.shz.de/husumernachrichten…09da981bb008474