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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Donnerstag, 16. August 2018, 18:30

Forenbeitrag von: »Henner«

Attac informiert: Was ist JEFTA?

Was ist JEFTA? Am 17. Juli 2018 wurde JEFTA von Vertretern der EU und Japans unterzeichnet. Es muss nun auf europäischer Ebene vom EU-Parlament ratifiziert werden. Da das Abkommen, anders als CETA (das EU-Kanada-Abkommen), als "EU-only" gilt, würde es anschließend keiner Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten mehr bedürfen und unmittelbar in Kraft treten. Damit peitscht die EU-Kommission einmal mehr einen problematischen Vertrag durch die Gremien, gegen den sich – zu Recht – starker Protest er...

Mittwoch, 15. August 2018, 16:43

Forenbeitrag von: »Henner«

PM: JEFTA ist nicht wirksam zustande gekommen

Das EU-Japan-Handelsabkommen JEFTA ist unwirksam. Das EU-Japan-Handelsabkommen JEFTA ist nicht wirksam zustande gekommen, denn es ist fälschlicherweise als EU-only-Abkommen behandelt und deshalb ohne die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten beschlossen worden. JEFTA ist kein EU-only-Abkommen, denn es muss neben der übergeordneten EU-Charta auch das übergeordnete UN-Klimaschutzabkommen mit dem Ziel der globalen Dekarbonisierung und Transformation der Wirtschaft beachten und umsetzen. Die Umsetzung d...

Sonntag, 12. August 2018, 08:51

Forenbeitrag von: »Henner«

ver.di fordert: JEFTA darf nicht unterschrieben werden

Eine Pressemitteilung von ver.di: https://www.verdi.de/presse/pressemittei…65-525400940f89 Ein Offener Brief von ver.di an Wirschaftsminister Altmaier: https://ver-und-entsorgung.verdi.de/them…d9-525400ff2b0e

Donnerstag, 9. August 2018, 21:10

Forenbeitrag von: »Henner«

Nun hat auch die bayrische SPD versprochen, CETA im BR abzulehnen, wenn sie in die Regierung kommt!

Im Anhang finden Sie das Wahlversprechen der bayrischen SPD zu CETA. Bei jetzigen Umfrageergebnissen könnte die CSU nur mit der AfD CETA im Bundesrat zustimmen.

Mittwoch, 8. August 2018, 17:06

Forenbeitrag von: »Henner«

Energiewende – Bewusstseinswende 8. August 2018

Gegenwärtig haben wir in Deutschland Dürre und Hitze in einer noch nie dagewesenen Qualität. Man möchte meinen, dass – analog zum GAU in Fukushima, der die Erneuerung des Atomausstiegs bewirkte – dieses unmittelbare Spürbarwerden des Klimawandels ebenfalls einen energiepolitischen Aufbruch auslöst: Endlich Schluss mit der Hinauszögerung des Kohleausstiegs, Bremsen los für die Erneuerbaren! Das Gegenteil ist der Fall https://www.pv-magazine.de/2018/08/08/en…usstseinswende/

Sonntag, 5. August 2018, 22:13

Forenbeitrag von: »Henner«

Im hessischen Landtagswahlkampf bekämpft Campact Hate Speech, jedoch nicht mehr CETA

Vor der hessischen Landtagswahl startet Campact eine Aktion um Parteien zu motivieren, gegen Hate Speech vorzugehen. CETA macht Campact jedoch bisher leider nicht zum Thema des Wahlkampfs. Dazu folgender Brief an Campact: Hallo zusammen, Campact fühlt sich sicher auf der Seite der Guten, wenn in Hessen zur Landtagswahl eine Aktion gegen Hate Speech gefahren wird. Doch ist diese Initiative nicht ein Versuch Symptome zu kurieren? Könnt Ihr mir zustimmen, dass diese Verrohung im Netz auch eine Folg...

Sonntag, 5. August 2018, 16:19

Forenbeitrag von: »Henner«

Bayrische Lantagswahl: Welche Parteien versprechen CETA im Bundesrat zu stoppen?

Die Initiative stopp TTIP BGL/TS hat die bayrischen Pareteien vor der bayrischen Landtagswahl nach ihren Absichten in der CETA Frage befragt: 1.) Wird Ihre Partei CETA zum Thema zum Thema im Landtagswahlkampf machen? 2.) Können Sie garantieren, dass Ihre Partei nach der Landtagswahl keine Koalition eingehen wird, die im Koalitionsvertrag vereinbart, CETA im Bundesrat zuzustimmen? 3.) Können Sie schriftlich versichern, dass eine Regierung in Bayern im Falle einer Beteiligung Ihrer Partei, CETA im...

Freitag, 20. Juli 2018, 16:01

Forenbeitrag von: »Henner«

BBU: LBEG macht den Erörterungstermin zum Exxon-Gasförderprojekt Goldenstedt Z 23 zur Farce

(Bonn, Goldenstedt, Hannover, 19.07.201 Schwere Vorwürfe erhebt der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. gegenüber dem niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hinsichtlich dessen Durchführung des Erörterungstermins am 17.7.2018 zur Förderausweitung der ehemaligen Frac-Bohrung Goldenstedt Z23 der ExxonMobil Production Deutschland GmbH auf täglich mehr als 500.000 Kubikmeter Erdgas im Landkreis Vechta. Der Umweltverband wirft dem LBEG vor, keinen fairen Te...

Donnerstag, 19. Juli 2018, 18:16

Forenbeitrag von: »Henner«

Trinkwassersorgen in Niedersachsen Kämpfer gegen Fracking

http://taz.de/Trinkwassersorgen-in-Niedersachsen/!5463169/

Dienstag, 17. Juli 2018, 17:10

Forenbeitrag von: »Henner«

Viele Rechte, keine Pflichten. Wie JEFTA Konzerninteressen vorantreibt.

Attac schreibt: pünktlich zur symbolischen Unterzeichnung in Tokio haben wir heute gemeinsam mit Powershift, BUND und Greenpeace eine *kurze, kritische Analyse des JEFTA Abkommens* mit Japan veröffentlicht: *"Viele Rechte, keine Pflichten. Wie JEFTA Konzerninteressen vorantreibt."* Ihr findet sie unter folgendem Link: https://www.lobbycontrol.de/wp-content/u…EFTA_Analye.pdf Noch ist das Abkommen nicht vom Japanischen und Europäischen Parlament unterzeichnet. Es bleibt also noch einige Monate, um...

Freitag, 13. Juli 2018, 11:08

Forenbeitrag von: »Henner«

CETA vorerst gestoppt! Van der Bellen hat weise gehandelt

CETA vorerst gestoppt! Van der Bellen hat weise gehandelt Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat CETA vorerst gestoppt und damit weise gehandelt. Er will mit der Unterzeichnung warten, bis der Europäische Gerichtshof entschieden hat, ob die Sonderklagerechte für Konzerne gegen EU-Recht verstoßen. Das Urteil wird für Anfang 2019 erwartet. Unser Einsatz hat sich gelohnt! Vielen Dank an die rund 40.000 Menschen, die in den vergangenen Tagen die gemeinsame Petition von Attac und "Anders Handel...

Donnerstag, 12. Juli 2018, 15:47

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Grünen in Bayern beziehen eine klare Position zu CETA (im Gegensatz zu den Grünen in Hessen)

"Wir als Grüne sind natürlich für eine Ablehnung von CETA im Bundesrat. Sollten wir Grünen an einer bayerischen Staatsregierung beteiligt sein (mit welchem Koalitionspartner oder welchen Koalitions-partnern auch immer), bleiben wir bei unserer Positionierung. Sollte/n der/die Koalitionspartner anderer Meinung sein und CETA befürworten, würde sich Bayern den bisherigen Gepflogenheiten folgend im Bundesrat enthalten müssen."

Dienstag, 3. Juli 2018, 17:51

Forenbeitrag von: »Henner«

Protest gegen JEFTA

Liebe Mitstreiter_innen und Wasserinteressierte, anlässlich der Abstimmung des Europäischen Rats über das Abkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA) laden wir zu einer Aktion ein, die unser Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! am Freitag, 12 Uhr vor der Vertretung der EU-Kommission durchführt! (http://berliner-wassertisch.info/20180706-stopjefta-aktion/) Es haben übrigens inzwischen schon mehr als 450.000 Menschen den Campact-Appell unterschrieben: https://aktion.campact.de/wasser-jefta...

Dienstag, 3. Juli 2018, 17:45

Forenbeitrag von: »Henner«

Regierungskoalition im Bund hält starr an der Finanzierung von Fracking-Forschung und einseitig besetzter Fracking-Kommission fest

3.7.2018 Pressemitteilung Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Regierungskoalition im Bund hält starr an der Finanzierung von Fracking-Forschung und einseitig besetzter Fracking-Kommission fest „CDU/CSU und SPD halten starr an der Finanzierung der einseitig besetzten Fracking-Kommission fest“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Mitglied im Umweltausschuss. „Der Antrag unserer Fraktion auf Streichung der im Haushalt gut versteckten Gelder für Fracking-Forschung, die Frackin...

Sonntag, 1. Juli 2018, 10:52

Forenbeitrag von: »Henner«

Nordbayern - Schutz vor Fracking reicht nicht aus

http://www.nordbayern.de/region/neustadt…rdert-1.7762350 " Landtagsabgeordnete sehen Mangel im Wasserhaushaltsgesetz - NEUSTADT - Die Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt und Harry Scheuenstuhl haben Lücken im Wasserhaushaltsgesetz ausgemacht. Beide fordern, diese "zeitnah zu schließen" und "Bürger vor Fracking zu schützen". Dem stimmt auch Landtagskollege Hans Herold zu. Die Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt, Harry Scheuenstuhl und Hans Herold (v. r.) nahmen Informationen bei einem Treffen im Mine...

Sonntag, 1. Juli 2018, 10:43

Forenbeitrag von: »Henner«

PM Verdi: Japan-EU-Abkommen: Deutschland muss gegen die Unterzeichnung stimmen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die Bundesregierung auf, gegen die Unterzeichnung des Japanisch-Europäischen Freihandelsabkommens (JEFTA) zu stimmen, da in der derzeit vorliegenden Fassung des Abkommens Arbeitnehmer-, Sozial- und Umweltstandards nicht ausreichend geschützt sind. Hintergrund ist, dass der EU-Wirtschaftsministerrat der Unterzeichnung des Japan-EU-Abkommens in diesen Tagen seine Zustimmung geben soll. JEFTA ist ein sogenanntes „EU-only“-Abkommen, das ohne ...

Sonntag, 1. Juli 2018, 10:34

Forenbeitrag von: »Henner«

Recht auf erneuerbare Eigenversorgung. Bürgerenergie-Akteure werden erstmals als das anerkannt,

Liebe UnterzeichnerInnen der Petition "Bürgerenergie für alle", Es ist ein Durchbruch für die Bürgerenergie in Europa und eine krachende Niederlage für Peter Altmaiers Blockade-Kurs: am frühen Morgen des 14. Juni haben die VerhandlerInnen von Rat, Kommission und Parlament im sogenannten „Trilog“ einen Kompromiss für die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie verkündet. Der Einigung war ein Verhandlungsmarathon vorangegangen. Am Vorabend begonnen, berichteten noch um Mitternacht EU-Parlamentarier a...