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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Samstag, 15. September 2018, 11:55

Forenbeitrag von: »Henner«

Aufruf: Bitte unterstützen Sie die Klage gegen JEFTA vor dem Verfassungsgericht

Hunderttausende Menschen haben gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA in den Städten protestiert, weil die geheim verhandelt wurden, die Konzeninteressen bedienen und dem Gemeinwohl schaden. Und die größte Europäische Bürgerinitiative hatte sich gebildet, um gegen die Privatisierung des Trinkwassers zu protestieren. Was lernten die führenden Politiker daraus?: Sie verhandelten das nächste Handelsabkommen der EU mit Japan (JEFTA) wieder geheim und mit Vereinbarungen, die das Gemeinwohl verletzen...

Freitag, 14. September 2018, 08:42

Forenbeitrag von: »Henner«

Gutachten zum Pariser Klimaabkommen

Die vorliegende Untersuchung zeigt in der Schnittmenge des Paris-Abkommens (sowie naturwissenschaftlicher Prognosefragen) mit dem rechtlichen Vorsorgeprinzip und den Menschenrechtsgarantien auf, dass ein Voranschreiten zu globalen Nullemissionen innerhalb kürzerer Zeit als meist angenommen rechts verbindlich vorgeschrieben ist. https://www.sfv.de/pdf/ParisSFV7.pdf

Freitag, 14. September 2018, 07:54

Forenbeitrag von: »Henner«

Nach dem Juncker-Deal mit Donald Trump: Schleusen auf für Fracking-Gas

Die Bundesregierung unterstützt den Bau von LNG-Terminals in Deutschland und Kanada. Die sind weder klimapolitisch noch wirtschaftlich sinnvoll, aber nützlich im Handelskrieg mit der Trump-Regierung Bei seiner Rede zur Lage der Union versuchte Jean-Claude Juncker am Mittwoch alle negativen Entwicklungen der letzten Jahre auszublenden. Der Kommissionspräsident richtete sich in dieser Funktion ein letztes Mal an das Europäische Parlament. Währenddessen tagen in Brüssel die Experten und versuchen i...

Dienstag, 11. September 2018, 19:14

Forenbeitrag von: »Henner«

Kleine Anfrage DIE LINKE: Gesundheitsrisiken durch Fracking in Deutschland

Berlin, 3. September 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Gabelmann, Hubertus Zdebel, Andrej Hunko, u. a. der Fraktion DIE LINKE betr.: „Gesundheitsrisiken durch Fracking in Deutschland" BT -Drucksache: 1913887 Text siehe Anhang

Dienstag, 11. September 2018, 10:41

Forenbeitrag von: »Henner«

Aufruf: Unterstützen Sie die Strafanzeige wegen Völkermord gegen Akteure, die den Klimawandel verursachen!

P R E S S E E R K L Ä R U N G Der tatsächliche Grund für den am 10.9.2018 erfolgten überraschenden, massiven und ungeheuerlichen Angriff der US-amerikanischen Regierung auf den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag dürfte nicht etwa der schon seit einem Jahr vorliegende Antrag der Chefanklägerin Fatou Bensouda auf richterliche Zustimmung für die Anklage gegen Angehörige der US-Armee und des Geheimdienstes CIA wegen Kriegsverbrechen in Afghanistan sein. Der tatsächliche Grund dürfte die am...

Freitag, 7. September 2018, 09:53

Forenbeitrag von: »Henner«

The Guardian: Wer ist der weltgrößte Öko-Vandale? Es ist Angela Merkel

Zitate aus einem Artikel: The Guardian 19 September 2017 Wer ist der weltgrößte Öko-Vandale? Es ist Angela Merkel „Der schlimmste Fall war wohl 2013, als nach fünf Jahren zäher Verhandlungen andere europäischen Regierungen sich endlich auf einen neuen Abgas-Standard für Autos einigten, wobei Autos bis 2020 nicht mehr als 95g von CO2 per Kilometer produzieren sollten. Prompt rückte Merkel an, um dem Ganzen ein Ende zu setzen. Man sagt, sie hat den damaligen Präsidenten des europäischen Rates, den...

Mittwoch, 5. September 2018, 20:35

Forenbeitrag von: »Henner«

Aufruf: Unterstützen Sie die Strafanzeige wegen Völkermord gegen Akteure, die den Klimawandel verursachen!

Obwohl die Führungsschicht dieser Welt seit Langem weiß, dass bei einem „Weiter so“ die Klimakatastrophe eintreten wird, wird zu Gunsten des momentanen Profits jetzt und künftig zu viel fossile Energie gefördert und verbraucht. Die Folge wird sein, dass die Erde an immer mehr Orten unbewohnbar wird, die dort lebenden Menschen fliehen oder sterben müssen. Wenn wir nicht hilflos und resigniert zuschauen wollen wie die Erde für uns Menschen als lebensfreundlicher Ort immer mehr zerstört wird, müsse...

Samstag, 1. September 2018, 22:16

Forenbeitrag von: »Henner«

Vor der Landtagswahl Hessen: Welche Partei will CETA im Bundesrat die Zustimmung verweigern??

Die CDU hat in vielen Stellungnahmen klar deutlich gemacht, dass sie CETA unbedingt zustimmen will: https://www.cduhessen.de/data/documents/…1f63ac50c3b.pdf Die FDP Hessen schreibt in Ihrem Wahlprogramm Hessen auf S.51 zum Handelsabkommen mit Großbritannien: „Deshalb stehen wir für ein Freihandelsabkommen ein, CETA eignet sich dafür als Blaupause.“ https://fdp-hessen.de/wp-content/uploads…gramm-ltw18.pdf Hieraus und aus anderen Stellungnahmen wird deutlich, dass die FDP CETA unterstützen will, ...

Samstag, 25. August 2018, 09:26

Forenbeitrag von: »Henner«

Der Deutsche Richterbund lehnt CETA in seiner jetzigen Form ab

Der Deutsche Richterbund fordert Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung auf, der Europäischen Kommission das geforderte Mandat für Verhandlungen zur Errichtung eines Multinationalen Investitionsgerichts (MIC) zu verweigern. http://www.drb.de/positionen/stellungnah…ahme/news/2117/

Donnerstag, 23. August 2018, 14:44

Forenbeitrag von: »Henner«

Und so wird die Energiewende im Kleinen ausgebremst

Liebe Leute, mal was zum Thema, wie die Energiewende auch im Kleinen ausgebremst wird. Eine ältere Dame in Düsseldorf möchte gerne einen bescheidenen Beitrag zur Energiewende leisten und hat sich einen kleinen Simon (http://simon.energy/) geholt. Sie wollte ihn offiziell beim Düsseldorfer Netzbetreiber anmelden. Die Mail, die sie gestern bekam, lässt nicht nur sie ratlos zurück: "bezugnehmend auf Ihre Anfrage zum Betrieb einer Balkon-Photovoltaikanlage mit einer Leistung von 0,15 kWp, hiermit üb...

Dienstag, 21. August 2018, 10:20

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Auswirkungen von CETA auf die Kommunen und die notwendige Vorbereitung darauf

CETA wird die Handlungsfreiheit der Kommunen einschränken. Im 1. Anhang findet sich ein Antrag der Linken im Giessener Kreistag, der auf die Fogen von CETA reagiert und der dort einstimmig angenommen wurde. Dieser Text kann von jeder beliebigen Partei bzw. Fraktion modifiziert auf die Tagesordnung jedes beliebigen Gemeinde-, Stadt-, oder Kreisparlamentes gebracht werden. Außerdem kann ein Antrag gestellt werden, dass die Stadt oder der Kreis die Klagemöglichkeiten (BVerG und EuGH) gegen CETA und...

Montag, 20. August 2018, 17:41

Forenbeitrag von: »Henner«

Ein Video zu JEFTA von Lobby Control

https://www.youtube.com/watch?feature=yo…IeA&app=desktop https://www.lobbycontrol.de/…/07/kurs...

Donnerstag, 16. August 2018, 18:30

Forenbeitrag von: »Henner«

Attac informiert: Was ist JEFTA?

Was ist JEFTA? Am 17. Juli 2018 wurde JEFTA von Vertretern der EU und Japans unterzeichnet. Es muss nun auf europäischer Ebene vom EU-Parlament ratifiziert werden. Da das Abkommen, anders als CETA (das EU-Kanada-Abkommen), als "EU-only" gilt, würde es anschließend keiner Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten mehr bedürfen und unmittelbar in Kraft treten. Damit peitscht die EU-Kommission einmal mehr einen problematischen Vertrag durch die Gremien, gegen den sich – zu Recht – starker Protest er...

Mittwoch, 15. August 2018, 16:43

Forenbeitrag von: »Henner«

PM: JEFTA ist nicht wirksam zustande gekommen

Das EU-Japan-Handelsabkommen JEFTA ist unwirksam. Das EU-Japan-Handelsabkommen JEFTA ist nicht wirksam zustande gekommen, denn es ist fälschlicherweise als EU-only-Abkommen behandelt und deshalb ohne die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten beschlossen worden. JEFTA ist kein EU-only-Abkommen, denn es muss neben der übergeordneten EU-Charta auch das übergeordnete UN-Klimaschutzabkommen mit dem Ziel der globalen Dekarbonisierung und Transformation der Wirtschaft beachten und umsetzen. Die Umsetzung d...

Sonntag, 12. August 2018, 08:51

Forenbeitrag von: »Henner«

ver.di fordert: JEFTA darf nicht unterschrieben werden

Eine Pressemitteilung von ver.di: https://www.verdi.de/presse/pressemittei…65-525400940f89 Ein Offener Brief von ver.di an Wirschaftsminister Altmaier: https://ver-und-entsorgung.verdi.de/them…d9-525400ff2b0e

Donnerstag, 9. August 2018, 21:10

Forenbeitrag von: »Henner«

Nun hat auch die bayrische SPD versprochen, CETA im BR abzulehnen, wenn sie in die Regierung kommt!

Im Anhang finden Sie das Wahlversprechen der bayrischen SPD zu CETA. Bei jetzigen Umfrageergebnissen könnte die CSU nur noch mit der AfD CETA im Bundesrat zustimmen. Unter folgendem Link finden Sie Aussagen der hessischen Parteien, die erkennen lassen wie sie sich bei der Abstimmung über CETA im Bundesrat verhalten werden: http://www.frackingfreieshessen.de/index…D=7946#post7946

Mittwoch, 8. August 2018, 17:06

Forenbeitrag von: »Henner«

Energiewende – Bewusstseinswende 8. August 2018

Gegenwärtig haben wir in Deutschland Dürre und Hitze in einer noch nie dagewesenen Qualität. Man möchte meinen, dass – analog zum GAU in Fukushima, der die Erneuerung des Atomausstiegs bewirkte – dieses unmittelbare Spürbarwerden des Klimawandels ebenfalls einen energiepolitischen Aufbruch auslöst: Endlich Schluss mit der Hinauszögerung des Kohleausstiegs, Bremsen los für die Erneuerbaren! Das Gegenteil ist der Fall https://www.pv-magazine.de/2018/08/08/en…usstseinswende/

Sonntag, 5. August 2018, 22:13

Forenbeitrag von: »Henner«

Im hessischen Landtagswahlkampf bekämpft Campact Hate Speech, jedoch nicht mehr CETA

Vor der hessischen Landtagswahl startet Campact eine Aktion um Parteien zu motivieren, gegen Hate Speech vorzugehen. CETA macht Campact jedoch bisher leider nicht zum Thema des Wahlkampfs. Dazu folgender Brief an Campact: Hallo zusammen, Campact fühlt sich sicher auf der Seite der Guten, wenn in Hessen zur Landtagswahl eine Aktion gegen Hate Speech gefahren wird. Doch ist diese Initiative nicht ein Versuch Symptome zu kurieren? Könnt Ihr mir zustimmen, dass diese Verrohung im Netz auch eine Folg...