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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Gestern, 16:57

Forenbeitrag von: »Henner«

Klimaforscher Edenhofer: Wir sind nur die Treuhänder künftiger Generationen

"Wenn kein Wunder geschehe, werde Deutschland weder seine Klimaziele für 2020 noch für 2030 erreichen, sagte Ottmar Edenhofer im Interview der Woche des Dlf. Der neue Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung spricht sich für einen CO2-Mindestpreis und eine rasche Reduktion des Kohlestroms aus....." "....Das heißt also, wir müssen den Stromsektor relativ schnell, wie man so sagt, vollständig dekarbonisieren, weil der Stromsektor ist von strategischer Bedeutung. Warum ist der von st...

Mittwoch, 17. Oktober 2018, 08:04

Forenbeitrag von: »Henner«

Wie Europa die Globalisierung zähmen kann

"Man kann Andrea Nahles sicher nicht vorwerfen, dass sie die Lage der europäischen und der deutschen Sozialdemokratie schönreden würde. „Es (ist) uns bisher nicht gelungen, genügend Antworten auf die Zukunft zu geben, den Leuten die Ängste zu nehmen und mehr Vertrauen zu generieren“, so die SPD-Chefin auf einem Parteitag Anfang des Jahres. Und mit dieser Einschätzung ist Nahles keinesfalls allein – Wissenschaft, Journalismus und selbst betroffene Politiker/innen scheinen sich einig in ihrem Befu...

Mittwoch, 10. Oktober 2018, 16:52

Forenbeitrag von: »Henner«

JEFTA Studie von Thomas Fritz

https://blog.campact.de/wp-content/uploa…ie__2018-10.pdf

Sonntag, 7. Oktober 2018, 18:25

Forenbeitrag von: »Henner«

Wir beginnen zu gewinnen!

Großdemonstration 06.10.2018 am Hambacher Wald: Wir beginnen zu gewinnen! Am Freitag (05.10.201 überschlugen sich die Ereignisse: Während zehntausende von Menschen in allen Teilen Deutschlands, in Polen, in Tschechien, in Rumänien, in den Niederlanden sich trotz polizeilichem Demo-Verbot auf die Reise zum Hambacher Wald vorbereiteten oder diese schon angetreten hatten, wurde bekannt, dass das Oberverwaltungsgericht Münster per Eilbeschluss die Rodungserlaubnis des Verwaltungsgerichts Köln aufgeh...

Samstag, 6. Oktober 2018, 21:53

Forenbeitrag von: »Henner«

Briefvorlage an Europaabgeordnete: JEFTA stoppen

Im Anhang finden Sie eine Briefvorlage, die an Europaabgeordnete gesendet werden kann.

Donnerstag, 27. September 2018, 22:26

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Linke ist in Hessen die einzige Partei, die uns verspricht, dass sie CETA im Bundesrat stoppen will, wenn sie in die Regierungsverantwortung kommt

Nun erklären uns Politiker, CETA sei gut und nützlich, weil es das Gegenteil von Trumps Handelskrieg verkörpert. Das sind die falschen Alternativen! Die Alternative zu Trumps Politik wären faire Handelsabkommen: Faire Handelsabkommen dürften nicht den Konzernen ein eigenes Rechtssystem ermöglichen, das deren Gewinnerwartungen zu Lasten der Gemeinwohlinteressen schützt. Faire Handelsabkommen sollten auch den Schutz von Klima, den Schutz des Gemeinwohls garantieren und nicht den Einfluss der Parla...

Sonntag, 23. September 2018, 16:37

Forenbeitrag von: »Henner«

Fracking im Weinviertel?

>>> Bürgerinitiative SchiefesGas schreibt via Facebook (https://www.facebook.com/BI.SCHIEFESgas/ ) Leute, es wird ernst: Bei uns hier im Weinviertel wird der Wald gerodet, weil die teilstaatliche OMV (wieder einmal) nach Schiefergas suchen lässt.

Samstag, 15. September 2018, 11:55

Forenbeitrag von: »Henner«

Aufruf: Bitte unterstützen Sie die Klage gegen JEFTA vor dem Verfassungsgericht

Hunderttausende Menschen haben gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA in den Städten protestiert, weil die geheim verhandelt wurden, die Konzeninteressen bedienen und dem Gemeinwohl schaden. Und die größte Europäische Bürgerinitiative hatte sich gebildet, um gegen die Privatisierung des Trinkwassers zu protestieren. Was lernten die führenden Politiker daraus?: Sie verhandelten das nächste Handelsabkommen der EU mit Japan (JEFTA) wieder geheim und mit Vereinbarungen, die das Gemeinwohl verletzen...

Freitag, 14. September 2018, 08:42

Forenbeitrag von: »Henner«

Gutachten zum Pariser Klimaabkommen

Die vorliegende Untersuchung zeigt in der Schnittmenge des Paris-Abkommens (sowie naturwissenschaftlicher Prognosefragen) mit dem rechtlichen Vorsorgeprinzip und den Menschenrechtsgarantien auf, dass ein Voranschreiten zu globalen Nullemissionen innerhalb kürzerer Zeit als meist angenommen rechts verbindlich vorgeschrieben ist. https://www.sfv.de/pdf/ParisSFV7.pdf

Freitag, 14. September 2018, 07:54

Forenbeitrag von: »Henner«

Nach dem Juncker-Deal mit Donald Trump: Schleusen auf für Fracking-Gas

Die Bundesregierung unterstützt den Bau von LNG-Terminals in Deutschland und Kanada. Die sind weder klimapolitisch noch wirtschaftlich sinnvoll, aber nützlich im Handelskrieg mit der Trump-Regierung Bei seiner Rede zur Lage der Union versuchte Jean-Claude Juncker am Mittwoch alle negativen Entwicklungen der letzten Jahre auszublenden. Der Kommissionspräsident richtete sich in dieser Funktion ein letztes Mal an das Europäische Parlament. Währenddessen tagen in Brüssel die Experten und versuchen i...

Dienstag, 11. September 2018, 19:14

Forenbeitrag von: »Henner«

Kleine Anfrage DIE LINKE: Gesundheitsrisiken durch Fracking in Deutschland

Berlin, 3. September 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Gabelmann, Hubertus Zdebel, Andrej Hunko, u. a. der Fraktion DIE LINKE betr.: „Gesundheitsrisiken durch Fracking in Deutschland" BT -Drucksache: 1913887 Text siehe Anhang

Dienstag, 11. September 2018, 10:41

Forenbeitrag von: »Henner«

Aufruf: Unterstützen Sie die Strafanzeige wegen Völkermord gegen Akteure, die den Klimawandel verursachen!

P R E S S E E R K L Ä R U N G Der tatsächliche Grund für den am 10.9.2018 erfolgten überraschenden, massiven und ungeheuerlichen Angriff der US-amerikanischen Regierung auf den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag dürfte nicht etwa der schon seit einem Jahr vorliegende Antrag der Chefanklägerin Fatou Bensouda auf richterliche Zustimmung für die Anklage gegen Angehörige der US-Armee und des Geheimdienstes CIA wegen Kriegsverbrechen in Afghanistan sein. Der tatsächliche Grund dürfte die am...

Freitag, 7. September 2018, 09:53

Forenbeitrag von: »Henner«

The Guardian: Wer ist der weltgrößte Öko-Vandale? Es ist Angela Merkel

Zitate aus einem Artikel: The Guardian 19 September 2017 Wer ist der weltgrößte Öko-Vandale? Es ist Angela Merkel „Der schlimmste Fall war wohl 2013, als nach fünf Jahren zäher Verhandlungen andere europäischen Regierungen sich endlich auf einen neuen Abgas-Standard für Autos einigten, wobei Autos bis 2020 nicht mehr als 95g von CO2 per Kilometer produzieren sollten. Prompt rückte Merkel an, um dem Ganzen ein Ende zu setzen. Man sagt, sie hat den damaligen Präsidenten des europäischen Rates, den...

Mittwoch, 5. September 2018, 20:35

Forenbeitrag von: »Henner«

Aufruf: Unterstützen Sie die Strafanzeige wegen Völkermord gegen Akteure, die den Klimawandel verursachen!

Obwohl die Führungsschicht dieser Welt seit Langem weiß, dass bei einem „Weiter so“ die Klimakatastrophe eintreten wird, wird zu Gunsten des momentanen Profits jetzt und künftig zu viel fossile Energie gefördert und verbraucht. Die Folge wird sein, dass die Erde an immer mehr Orten unbewohnbar wird, die dort lebenden Menschen fliehen oder sterben müssen. Wenn wir nicht hilflos und resigniert zuschauen wollen wie die Erde für uns Menschen als lebensfreundlicher Ort immer mehr zerstört wird, müsse...

Samstag, 1. September 2018, 22:16

Forenbeitrag von: »Henner«

Vor der Landtagswahl Hessen: Welche Partei will CETA im Bundesrat die Zustimmung verweigern??

Die CDU hat in vielen Stellungnahmen klar deutlich gemacht, dass sie CETA unbedingt zustimmen will: https://www.cduhessen.de/data/documents/…1f63ac50c3b.pdf Die FDP Hessen schreibt in Ihrem Wahlprogramm Hessen auf S.51 zum Handelsabkommen mit Großbritannien: „Deshalb stehen wir für ein Freihandelsabkommen ein, CETA eignet sich dafür als Blaupause.“ https://fdp-hessen.de/wp-content/uploads…gramm-ltw18.pdf Hieraus und aus anderen Stellungnahmen wird deutlich, dass die FDP CETA unterstützen will, ...

Samstag, 25. August 2018, 09:26

Forenbeitrag von: »Henner«

Der Deutsche Richterbund lehnt CETA in seiner jetzigen Form ab

Der Deutsche Richterbund fordert Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung auf, der Europäischen Kommission das geforderte Mandat für Verhandlungen zur Errichtung eines Multinationalen Investitionsgerichts (MIC) zu verweigern. http://www.drb.de/positionen/stellungnah…ahme/news/2117/

Donnerstag, 23. August 2018, 14:44

Forenbeitrag von: »Henner«

Und so wird die Energiewende im Kleinen ausgebremst

Liebe Leute, mal was zum Thema, wie die Energiewende auch im Kleinen ausgebremst wird. Eine ältere Dame in Düsseldorf möchte gerne einen bescheidenen Beitrag zur Energiewende leisten und hat sich einen kleinen Simon (http://simon.energy/) geholt. Sie wollte ihn offiziell beim Düsseldorfer Netzbetreiber anmelden. Die Mail, die sie gestern bekam, lässt nicht nur sie ratlos zurück: "bezugnehmend auf Ihre Anfrage zum Betrieb einer Balkon-Photovoltaikanlage mit einer Leistung von 0,15 kWp, hiermit üb...

Dienstag, 21. August 2018, 10:20

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Auswirkungen von CETA auf die Kommunen und die notwendige Vorbereitung darauf

CETA wird die Handlungsfreiheit der Kommunen einschränken. Im 1. Anhang findet sich ein Antrag der Linken im Giessener Kreistag, der auf die Fogen von CETA reagiert und der dort einstimmig angenommen wurde. Dieser Text kann von jeder beliebigen Partei bzw. Fraktion modifiziert auf die Tagesordnung jedes beliebigen Gemeinde-, Stadt-, oder Kreisparlamentes gebracht werden. Außerdem kann ein Antrag gestellt werden, dass die Stadt oder der Kreis die Klagemöglichkeiten (BVerG und EuGH) gegen CETA und...

Montag, 20. August 2018, 17:41

Forenbeitrag von: »Henner«

Ein Video zu JEFTA von Lobby Control

https://www.youtube.com/watch?feature=yo…IeA&app=desktop https://www.lobbycontrol.de/…/07/kurs...