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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Gestern, 15:29

Forenbeitrag von: »Henner«

12. November 2018 Hans-Josef Fell, EWG-Präsident und Mitautor EEG 2000

Bundesregierung will Klimakiller Erdgas mit hoher staatlicher Unterstützung ausbauen, als wenn es keine Erdüberhitzung und geopolitische Verwerfungen gäbe 12. November 2018 Hans-Josef Fell, EWG-Präsident und Mitautor EEG 2000 Die Auswirkungen der Erdüberhitzung nehmen immer katastrophalere existenz- und lebensvernichtende Ausmaße an. Die Meldungen in dieser Woche sind schier unerträglich angesichts des menschlichen Leids und der Vernichtung von ganzen Existenzen. Am Wochenende flüchteten in Kali...

Gestern, 10:56

Forenbeitrag von: »Henner«

Arbeitsgem. Sozialdemokratischer Juristinnen beschreiben moderne Handelsabkommen und kommen zu dem Schluss: .....

......Die viel beklagten Sachzwänge der Globalisierung sind nicht naturgegeben, sondern Ergebnis falscher politischer Entscheidungen. Unter keinen Umständen darf sozialdemokratische Politik dazu beitragen, die Handlungsmacht demokratischer Organe weiter zu verringern. Demokratische und soziale Errungenschaften bewahren! Antrag für den Landesparteitag in Bochum am 23.06.2018 Die SPD-Abgeordneten, insbesondere im Bundestag und im Europäischen Parlament, die SPD-Mitglieder, die ein Regierungsamt in...

Donnerstag, 8. November 2018, 15:11

Forenbeitrag von: »Henner«

So sieht der Schutz von Investoren durch "Frei"handelsabkommen aus

Zitat aus ,,Hilfe, ich werde enteignet!” Abkommen schützen Auslandsinvestitionen von Germany Trade & Invest www.gtai.de Seite 11, "Staaten ist es verboten, Investitionen von Investoren des anderen Staates direkt oder indirekt zu enteignen ohne eine volle Entschädigung, die üblicherweise nach dem Marktwert berechnet wird, zu zahlen. Nach ganz überwiegender Ansicht in Literatur und Rechtsprechung erfasst dies grundsätzlich auch indirekte Enteignungen durch regulatorischen Handeln, also z.B. durch ...

Mittwoch, 7. November 2018, 13:05

Forenbeitrag von: »Henner«

In Großbritannien wächst der Zweifel an Fracking

Gasförderung muss nach Erdstößen unterbrochen werden. Politiker sind skeptisch, ob die Methode Zukunft hat https://www.welt.de/print/die_welt/wirts…n-Fracking.html

Samstag, 3. November 2018, 10:57

Forenbeitrag von: »Henner«

Altmaiers neue Energiewende-Logik

Zum Zeitpunkt des Kohleausstiegs gibt es erhebliche Differenzen. Dass die Kohle-Verstromung Auslaufmodell ist, stellt kaum noch jemand in Frage. In Frage gestellt wird auf einmal aber etwas anderes: Während bis vor Kurzem Kohleausstieg selbstredend bedeutete, dass die Kohle durch Erneuerbare Energien ersetzt wird, vollzieht sich derzeit eine Wandlung: Die Erdgas-Industrie tritt ins Rampenlicht! Mit der fast unsichtbaren, nur leicht bläulichen, geradezu als Inkarnation der Reinheit selbst erschei...

Mittwoch, 31. Oktober 2018, 13:23

Forenbeitrag von: »Henner«

BUND zu Schiedsgerichtsklausel in CETA

https://www.bund.net/fileadmin/user_uplo…itionierung.pdf

Donnerstag, 25. Oktober 2018, 21:20

Forenbeitrag von: »Henner«

Fracking und CETA haben Gemeinsamkeiten

https://www.youtube.com/watch?feature=pl…d&v=mr9hsbitc4I

Mittwoch, 24. Oktober 2018, 17:34

Forenbeitrag von: »Henner«

Volksinitiative zum Schutz des Wassers in Schleswig Holstein errang Teilerfolg

Pressemitteilung der Volksinitiative zum Schutz des Wassers: Landtag will Volksinitiative zum Schutz des Wassers teilweise zulassen Die mit 42.000 Unterschriften von Schleswig-Holsteinern unterstützte Volksinitiative zum Schutz des Wassers sei unzulässig, soweit Fracking verboten werden soll, befand heute die Mehrheit des Innen- und Rechtsausschusses. Zulässig sei sie, soweit Bergbauunternehmen für Schäden haftbar gemacht und der Geheimhaltung von Bohrplänen zum Schutz von „Geschäftsgeheimnissen...

Samstag, 20. Oktober 2018, 16:57

Forenbeitrag von: »Henner«

Klimaforscher Edenhofer: Wir sind nur die Treuhänder künftiger Generationen

"Wenn kein Wunder geschehe, werde Deutschland weder seine Klimaziele für 2020 noch für 2030 erreichen, sagte Ottmar Edenhofer im Interview der Woche des Dlf. Der neue Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung spricht sich für einen CO2-Mindestpreis und eine rasche Reduktion des Kohlestroms aus....." "....Das heißt also, wir müssen den Stromsektor relativ schnell, wie man so sagt, vollständig dekarbonisieren, weil der Stromsektor ist von strategischer Bedeutung. Warum ist der von st...

Mittwoch, 17. Oktober 2018, 08:04

Forenbeitrag von: »Henner«

Wie Europa die Globalisierung zähmen kann

"Man kann Andrea Nahles sicher nicht vorwerfen, dass sie die Lage der europäischen und der deutschen Sozialdemokratie schönreden würde. „Es (ist) uns bisher nicht gelungen, genügend Antworten auf die Zukunft zu geben, den Leuten die Ängste zu nehmen und mehr Vertrauen zu generieren“, so die SPD-Chefin auf einem Parteitag Anfang des Jahres. Und mit dieser Einschätzung ist Nahles keinesfalls allein – Wissenschaft, Journalismus und selbst betroffene Politiker/innen scheinen sich einig in ihrem Befu...

Mittwoch, 10. Oktober 2018, 16:52

Forenbeitrag von: »Henner«

JEFTA Studie von Thomas Fritz

https://blog.campact.de/wp-content/uploa…ie__2018-10.pdf

Sonntag, 7. Oktober 2018, 18:25

Forenbeitrag von: »Henner«

Wir beginnen zu gewinnen!

Großdemonstration 06.10.2018 am Hambacher Wald: Wir beginnen zu gewinnen! Am Freitag (05.10.201 überschlugen sich die Ereignisse: Während zehntausende von Menschen in allen Teilen Deutschlands, in Polen, in Tschechien, in Rumänien, in den Niederlanden sich trotz polizeilichem Demo-Verbot auf die Reise zum Hambacher Wald vorbereiteten oder diese schon angetreten hatten, wurde bekannt, dass das Oberverwaltungsgericht Münster per Eilbeschluss die Rodungserlaubnis des Verwaltungsgerichts Köln aufgeh...

Samstag, 6. Oktober 2018, 21:53

Forenbeitrag von: »Henner«

Briefvorlage an Europaabgeordnete: JEFTA stoppen

Im Anhang finden Sie eine Briefvorlage, die an Europaabgeordnete gesendet werden kann.

Donnerstag, 27. September 2018, 22:26

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Linke ist in Hessen die einzige Partei, die uns verspricht, dass sie CETA im Bundesrat stoppen will, wenn sie in die Regierungsverantwortung kommt

Nun erklären uns Politiker, CETA sei gut und nützlich, weil es das Gegenteil von Trumps Handelskrieg verkörpert. Das sind die falschen Alternativen! Die Alternative zu Trumps Politik wären faire Handelsabkommen: Faire Handelsabkommen dürften nicht den Konzernen ein eigenes Rechtssystem ermöglichen, das deren Gewinnerwartungen zu Lasten der Gemeinwohlinteressen schützt. Faire Handelsabkommen sollten auch den Schutz von Klima, den Schutz des Gemeinwohls garantieren und nicht den Einfluss der Parla...

Sonntag, 23. September 2018, 16:37

Forenbeitrag von: »Henner«

Fracking im Weinviertel?

>>> Bürgerinitiative SchiefesGas schreibt via Facebook (https://www.facebook.com/BI.SCHIEFESgas/ ) Leute, es wird ernst: Bei uns hier im Weinviertel wird der Wald gerodet, weil die teilstaatliche OMV (wieder einmal) nach Schiefergas suchen lässt.

Samstag, 15. September 2018, 11:55

Forenbeitrag von: »Henner«

Aufruf: Bitte unterstützen Sie die Klage gegen JEFTA vor dem Verfassungsgericht

Hunderttausende Menschen haben gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA in den Städten protestiert, weil die geheim verhandelt wurden, die Konzeninteressen bedienen und dem Gemeinwohl schaden. Und die größte Europäische Bürgerinitiative hatte sich gebildet, um gegen die Privatisierung des Trinkwassers zu protestieren. Was lernten die führenden Politiker daraus?: Sie verhandelten das nächste Handelsabkommen der EU mit Japan (JEFTA) wieder geheim und mit Vereinbarungen, die das Gemeinwohl verletzen...

Freitag, 14. September 2018, 08:42

Forenbeitrag von: »Henner«

Gutachten zum Pariser Klimaabkommen

Die vorliegende Untersuchung zeigt in der Schnittmenge des Paris-Abkommens (sowie naturwissenschaftlicher Prognosefragen) mit dem rechtlichen Vorsorgeprinzip und den Menschenrechtsgarantien auf, dass ein Voranschreiten zu globalen Nullemissionen innerhalb kürzerer Zeit als meist angenommen rechts verbindlich vorgeschrieben ist. https://www.sfv.de/pdf/ParisSFV7.pdf

Freitag, 14. September 2018, 07:54

Forenbeitrag von: »Henner«

Nach dem Juncker-Deal mit Donald Trump: Schleusen auf für Fracking-Gas

Die Bundesregierung unterstützt den Bau von LNG-Terminals in Deutschland und Kanada. Die sind weder klimapolitisch noch wirtschaftlich sinnvoll, aber nützlich im Handelskrieg mit der Trump-Regierung Bei seiner Rede zur Lage der Union versuchte Jean-Claude Juncker am Mittwoch alle negativen Entwicklungen der letzten Jahre auszublenden. Der Kommissionspräsident richtete sich in dieser Funktion ein letztes Mal an das Europäische Parlament. Währenddessen tagen in Brüssel die Experten und versuchen i...