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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Gestern, 08:55

Forenbeitrag von: »Henner«

Netzwerk Gegen Gasbohren: Loccumer Resolution zur Klimawirkung von Erdgas

Netzwerk Gegen Gasbohren: Loccumer Resolution Loccum, den 14.04.2019 Wir, die Bürgerinitiativen im Zusammenschluss „Gegen Gasbohren“, stellen fest, dass die Bundesregierung im Dezember 2015 in Paris Mitunterzeichnerin des völkerrechtlich bindenden Abkommens zur Begrenzung der globalen Erwärmung war. Die sich daraus ergebenden Verpflichtungen zur Reduzierung der Schädigung der Atmosphäre durch die Verbrennung fossiler Energieträger und deren Nebenwirkungen wurden und werden von der Bundesregierun...

Freitag, 19. April 2019, 19:23

Forenbeitrag von: »Henner«

Wahlprüfsteine des Netzwerks Gerechter Welthandel vor der Europawahl

Wahlprüfsteine zur EU-Wahl: Wie stehen die Parteien zur Handels- und Investitionspolitik? https://www.gerechter-welthandel.org/201…titionspolitik/

Freitag, 19. April 2019, 17:28

Forenbeitrag von: »Henner«

So äußern sich DIE GRÜNEN vor der Europawahl zu den neoliberalen Handelsabkommen

Antworten auf die Wahlprüfsteine von Netzwerk Gerechter Welthandel anlässlich der Europawahl 2019 https://www.gerechter-welthandel.org/wp-…thandel2019.pdf 1.Sind Sie dafür, den Dienstleistungssektor weiter zu liberalisieren und zu globalisieren und damit die Löhne noch stärker dem globalen Konkurrenzdruck auszusetzen? Sind Sie dafür, die öffentliche Daseinsvorsorge weiter zu kommerzialisieren und zu privatisieren? Werden Sie Handelsabkommen zustimmen, die dies zum Ziel oder zur Folge haben? Nein...

Donnerstag, 11. April 2019, 17:09

Forenbeitrag von: »Henner«

Julia Verlinden, (Grüne): Veranstaltungshinweis Niedersachsen + Positionierung zu LNG und Nord Stream 2

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Anti-Fracking-Aktivist*innen, ich möchte Sie auf eine kostenlose Informationsveranstaltung am Dienstag, den 30.04.2019 ab 18:30 im Otterzentrum Hankensbüttel zur Diskussion über die Situation und Risiken der Erdölförderung in Gifhorn und Niedersachsenaufmerksam machen. Auch im Landkreis Gifhorn wird Erdöl gefördert – jetzt ist allerdings ein Wasserschutzgebiet in Schönewörde (Hankensbüttel) von Bohrungen des Unternehmens DEA betroffen. Dies geschieht mit Gene...

Donnerstag, 11. April 2019, 17:04

Forenbeitrag von: »Henner«

Hubertus Zdebel (Linke) fordert Klarstellung des Fracking-Rechts und zentrale Meldestelle des Bundes

Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Mitglied im Umweltausschuss, Hubertus Zdebel, zieht eine klare Schlussfolgerung aus der von ihm initiierten Berichterstattung des Bundesumweltministeriums am 10. April im Umweltausschuss über die Fracking-Maßnahme der Wintershall Holding GmbH bei der Bohrung Düste Z10 im niedersächsischen Barnstorf: „Es bedarf einer deutlichen Klarstellung des Fracking-Rechts des Bundes, insbesondere durch eine Änderung der UVP-Verordnung Bergbau. Den Bundesländern muss e...

Donnerstag, 11. April 2019, 16:53

Forenbeitrag von: »Henner«

Wie Konzerne Steuern vermeiden können

Globale Konzerne deklarieren riesige Gewinne in kleinen Ländern - und kleine Gewinne auf riesigen Märkten. So sparen sie Steuern im ganz großen Stil. Eine Grafik macht das Ausmaß deutlich: https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial…-a-1261496.html

Dienstag, 9. April 2019, 08:06

Forenbeitrag von: »Henner«

Wie Greta den Stars ins Gewissen redet

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/gol…-redet-100.html

Freitag, 5. April 2019, 09:17

Forenbeitrag von: »Henner«

Verhandlungsmandate für EU-USA-Verhandlungen ablehnen

Offener Brief von zwölf zivilgesellschaftlichen Organisationen Sehr geehrter Herr Bundesminister Altmaier, als zivilgesellschaftliche Organisationen beobachten wir mit großer Sorge die Bestrebungen der Europäischen Union, neue Handelsverhandlungen mit den USA zu führen. Die EU-Kommission hat Mandatsentwürfe für Verhandlungen zu Industriezöllen und zu Konformitätsbewertungen zur Abstimmung vorgelegt. Wir möchten Sie bei den Diskussionen über diese Mandate um maximale Transparenz und um einen part...

Mittwoch, 3. April 2019, 09:08

Forenbeitrag von: »Henner«

So äußerten sich die Grünen vor der Bundestagswahl zu CETA: "Wir machen den Welthandel fair"

"Wir machen den Welthandel fair. Im Hinterzimmer verhandelt, von Konzern-Interessen dominiert, von Millionen Menschen abgelehnt: die Beispiele TTIP, CETA, JEFTA und TISA zeigen, wie Handelsabkommen nicht aussehen dürfen. Deshalb lehnen wir Grüne sie ab und fordern einen Neustart. Dabei bietet gut gemachte, faire Handelspolitik die Chance auf hohe Lebensqualität und Wohlstand für alle. Das geht aber nicht, wenn man die Märkte sich selbst überlässt und Verbraucherrechte oder Umweltstandards zum Ha...

Montag, 1. April 2019, 09:29

Forenbeitrag von: »Henner«

Lex Brunsbüttel – Merkel macht Weg für dreckiges US-Fracking-Gas frei

„Dass die Bundesregierung den Weg frei gemacht hat für den Import von verflüssigtem Erdgas (LNG) aus den USA, ist ein politischer und ökologischer Skandal. Mit der Novellierung zweier Verordnungen des Energiewirtschaftsgesetzes im Hauruck-Verfahren und vorbei am Bundestag wird der Bau neuer Häfen, Infrastruktur und Pipelines massiv erleichtert. Dieser unnötige Kniefall vor US-Präsident Donald Trump geht auf Kosten der Allgemeinheit, die über höhere Netzentgelte künftig für klimaschädliches Erdga...

Sonntag, 31. März 2019, 09:38

Forenbeitrag von: »Henner«

Klimakatastrophe: Die Kinder sind längst noch nicht wütend genug

Die Schülerinnen und Schüler, die jeden Freitag auf die Straße gehen, haben etwas Entsetzliches verstanden: Sie werden gerade verraten. Dafür hat diese Woche wieder erschütternde Beispiele geliefert. http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensc…-a-1260262.html

Freitag, 22. März 2019, 09:19

Forenbeitrag von: »Henner«

Bitte fordern Sie in Ihrer Kommune: "Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen"

Aktion #KLIMANOTSTAND in 20 NRW-Kommunen angelaufen Parallel zu den Aktionen von #FridaysForFuture und „Scientists 4 Future" (siehe: https://www.youtube.com/watch?v=OAoPkVfeTo0 ) ist in der vergangenen Woche die Aktion #Klimanotstand in Nordrhein-Westfalen angelaufen. In rund 20 Städten und Gemeinden des größten Bundeslandes haben Bürgerinnen und Bürger die Anregung "Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen" eingebracht. Auf der Liste sind Großstädte wie Hamm, Münster und Köln, a...

Mittwoch, 20. März 2019, 18:37

Forenbeitrag von: »Henner«

Stellungnahme gegen die „Umwälzung“ der Anschluss-/Betriebskosten von LNG-Import-Terminals auf die Steuerzahler

Wirtschaftsminister Altmaier will LNG-Infrastruktur-Kosten auf Verbraucher wälzen: 134 Millionen plus Betriebskosten für Klimawandel-Anheizung Unbeirrt durch die aufstehende Jugend, die vielen tausend Wissenschaftler und weiteren Berufsgruppen, die sich den Schülern anschließen, setzt die Bundesregierung ihren klimapolitischen Kurs Richtung Abgrund fort. Es wird immer skurriler, pathologischer: Kohleausstieg – bitte sehr, könnt ihr haben! - Wäre doch gelacht, wenn wir die Klimaerhitzung nicht au...

Dienstag, 19. März 2019, 19:35

Forenbeitrag von: »Henner«

BBU lehnt Verordnung zur Subventionierung von LNG-Terminals ab

(Bonn, Berlin, Hannover, Kiel, 19.03.2019) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) hat sich im Rahmen der Verbändeanhörung des Bundes-Wirtschaftsministeriums klar gegen die „Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland“ ausgesprochen. Der Umweltverband kritisiert dabei, dass die gesetzte Frist von nur wenigen Tagen zur Stellungnahme ein Affront gegenüber den beteiligten Kreisen ist. In inhaltlicher Hinsicht lehnt der BB...

Dienstag, 19. März 2019, 07:34

Forenbeitrag von: »Henner«

Stellungahme/Widerspruch gg Rechtsänderung zur Subventionierung des Aufbaus einer Fracking-Gas-LNG-Import-Infrastruktur

Von: agheorghiu@fweurope.org An: buero-IIIC4@bmwi.bund.de Kopie: Poststelle@bmu.bund.de Datum: 18-Mar-2019 22:13:11 +0100 Betreff: Stellungahme/Widerspruch gg Rechtsänderung zur Subventionierung des Aufbaus einer Fracking-Gas-LNG-Import-Infrastruktur aufgrund des geopolitischen Drucks der Trump-Administration Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Dr. Guido Wustlich, im Namen der 25 Unterzeichner_innen sende ich Ihnen - im Zusammenhang mit der geplanten Rechtsänderung zur Subventionie...

Sonntag, 17. März 2019, 13:00

Forenbeitrag von: »Henner«

Erklärung Scientists for Future: Abrüstung für Klimaschutz – Frieden und Zukunftsfähigkeit gehören zusammen

Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“ zu Scientists for Future und Fridays for Future Scientists for Future: Abrüstung für Klimaschutz – Frieden und Zukunftsfähigkeit gehören zusammen Seit Wochen demonstrieren und streiken weltweit hunderttausende junger Menschen für ihre Zukunft, den Klimaschutz und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Dieses Anliegen der Initiative Fridays for Future unterstützen inzwischen 23.000 Wisse...

Dienstag, 12. März 2019, 10:22

Forenbeitrag von: »Henner«

Wenn die Gerichte CETA nicht stoppen, werden DIE GRÜNEN CETA ermöglichen.

BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN werben ihre Wähler*innen mit ihrer angeblichen Gegnerschaft zu CETA (u. entsprechenden Abkommen) und Fracking. Sie tun das auf Demonstrationen, in ihrer Öffenlichkeitsarbeit und in den Parlamenten kund, in denen ihre Ablehnung die Konzerninteressen nicht stört, weil sie in der unwirksamen Opposition sind. Dort jedoch, wo sie den politischen Einfluss hätten, CETA und Fracking zu verhindern, stützen sie in neoliberaler Manier und gegen die Interessen ihrer Wähler*innen, die K...

Dienstag, 12. März 2019, 09:49

Forenbeitrag von: »Henner«

Frankfurter Allgemeine: Amerikaner setzen Opec mit Fracking-Öl unter Druck

Amerikanische Fracker fördern, was der Schiefer hergibt. Einschließlich der konventionellen Produktion steigerte das Land 2018 seine tägliche Produktion um 2,2 Millionen Fass (159 Liter) am Tag. Wenn das Wachstum auch leicht abflacht, erwartet die IEA trotzdem, dass die Amerikaner mit ihren gewaltigen Schieferöl-Vorkommen in den nächsten fünf Jahren rund 70 Prozent der zusätzlichen globalen Nachfrage decken werden. Der Artikel: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/m…c-16084232.html

Montag, 11. März 2019, 22:11

Forenbeitrag von: »Henner«

Was von den hessischen Grünen zu erwarten ist, wenn über CETA im Bundesrat abgestimmt wird.

Gespräch Nordhessisches Bündnis / Grüne am 08.03.2019 Das nordhessische Bündnis für gerechten Welthandel hatte am 8.3.19 ein einstündiges Gespräch mit den Kasseler Landtagsabgeordneten der Grünen, Karin Müller und Vanessa Gronemann, um die Sorge zu erörtern, dass die hessischen Grünen es beabsichtigen, CETA im Bundesrat mit den hessischen Stimmen zu zustimmen und damit zu ermöglichen. Die Bündnismitglieder trugen vor: • Mit der in CETA vereinbarten Investitionschutzregelung wird den Konzernen ei...

Montag, 11. März 2019, 22:00

Forenbeitrag von: »Henner«

Video Hintergründe Handelsabkommen

https://www.youtube.com/watch?v=PNCQZNUOE7A&feature=youtu.be