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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Freitag, 17. Mai 2019, 06:56

Forenbeitrag von: »Henner«

Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland

"Der Bundesrat berät derzeit die „Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland“ (BR-Drs. 138/19). Gegenstand der Verordnung ist die Erleichterung des Baus von Terminals für LNG (Liquefied Natural Gas, verflüssigtes Erdgas), um dieses künftig vermehrt aus dem Ausland importieren und in das hiesige Gasnetz einspeisen zu können. Ziel ist die Diversifizierung und Sicherung der Gasversorgung in Deutschland vor dem Hintergrund, dass die Gasförde...

Freitag, 17. Mai 2019, 06:50

Forenbeitrag von: »Henner«

PM: Gas - Pipelinebesetzung

Hier die PM der Pipelinebesetzung, die gerade stattfindet! Wir freuen uns über solidarisches Teilen. ________ Eine Gruppe von Aktivist*innen besetzt seit 5:35 Uhr eine Gaspipeline bei Wrangelsburg (Mecklenburg-Vorpommern), um deren Bau zu verzögern und auf Klimaschäden durch Erdgas aufmerksam zu machen. Es befinden sich Personen in den Rohren und auf dem Baugelände. Die Bauarbeiten mussten angehalten werden. Die im Bau befindliche Pipeline EUGAL soll ab Ende 2019 Erdgas durch Ostdeutschland nach...

Freitag, 10. Mai 2019, 12:03

Forenbeitrag von: »Henner«

Grüne in Baden-Württemberg reagieren auf offenen Brief zu CETA

-------- Ursprüngliche Nachricht -------- Von: Bündnis 90 Die Grünen Freiburg <kv@gruene-freiburg.de> Datum: 10.05.2019 09:33 (GMT+01:00) An: k-bi Betreff: *SPAM* Re: Paralleljustitz Lieber Herr B............... vielen Dank für Ihre Nachricht. Gern übermittle ich Ihnen die Position unserer Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, die in den letzten Monaten konsequent nach draußen kommuniziert wurde und nach wie vor gilt: Die Fraktion GRÜNE im Landtag Baden-Württemberg steht unverändert hinter dem ...

Freitag, 10. Mai 2019, 11:49

Forenbeitrag von: »Henner«

Es Gibt auch hessische Grüne im Hochtaunuskreis, die eine Zustimmung zu CETA entschieden ablehnen

Ceta – Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht noch aus In der Frage des geplanten Handelsabkommens zwischen Europa und Kanada ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, eine Ratifizierung durch die nationalen Parlamente steht nach der erfolgten Ratifizierung durch das EU-Parlament im Jahr 2017 noch aus. Die hessische Landesregierung hat sich hier noch nicht festgelegt, im Koalitionsvertrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU Hessen für die zwanzigste Legislaturperiode besagt die entspreche...

Freitag, 10. Mai 2019, 06:54

Forenbeitrag von: »Henner«

Gegenkommentar zu dem am 04.05.2019 veröffentlichten Interview/Kommentar zu Nord Stream

Erdgas dient - entgegen der landläufigen Meinung - nicht dem Klimaschutz und ist keine Brücke in eine post-fossile Zukunft. Wenn neben den beim Verbrennen entstehenden CO2-Emissionen auch die bei Förderung und Transport anfallenden Methan-Leckagen berücksichtigt werden, fällt die Klimabilanz von Erdgas teilweise schlechter als die von Kohle aus. Momentan beruhen die Annahmen zu Methanemissionen in Deutschland allerdings auf Eigenberechnungen des Bundesverbandes für Erdgas, Erdöl und Geoenergie e...

Mittwoch, 8. Mai 2019, 12:15

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Grünen wollen die CO2-Bremse im Grundgesetz veranken

Der Klimaschutz soll nach dem Willen der Grünen in Deutschland ins Grundgesetz aufgenommen werden. "Nach dem Vorbild der Schuldenbremse braucht es eine CO2-Bremse in der Verfassung", sagte Parteichefin Annalena Baerbock dem Berliner "Tagesspiegel". Die Idee: Künftig solle jedes neue Gesetz auf seine Klimafolgen hin überprüft werden. Dies solle in der Verfassung verankert werden. https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial…-a-1266315.html Kommentar: Die UN Konferenz für Handel und Entwicklung kam ge...

Dienstag, 7. Mai 2019, 09:55

Forenbeitrag von: »Henner«

Power to Gas - die verschleppte Energierevolution

Wieder einmal: In Deutschland wird eine Zukunftstechnologie entwickelt - und dann überlässt man der Konkurrenz das Feld. Dabei könnte Wasserstoff aus Ökostrom helfen, Kohlekraftwerke überflüssig zu machen. https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial…-a-1265948.html

Sonntag, 5. Mai 2019, 12:09

Forenbeitrag von: »Henner«

Wie klimaschädlich das Erdgas ist

IPCC 2013 (Tabelle 8.7 mit climate-carbon Feedbacks, unter Beachtung von Fußnote b): https://www.ipcc.ch/site/assets/uploads/…ter08_FINAL.pdf "Bereits bei nicht-gefracktem Erdgas können teilweise bis zu rund 4 % der Gesamtleistung aller Erdgasbohrstellen in die Atmosphäre emittieren. Dies geschieht durch Leckagen und Druckentlastung an der Förderstelle, während der Lagerung, der Verwendung und beim Transport zum Abnehmer. Bei Fracking-Gas können Methan-Emissionen – gemäß Feldstudien in den USA –...

Donnerstag, 2. Mai 2019, 06:23

Forenbeitrag von: »Henner«

Stimmen zum Urteil des EuGHs, dass CETA mit europäischem Recht vereinbar ist

Ein Text aus einem attac Verteiler: Gleiches Recht für Investoren Für den Europäischen Gerichtshof ist CETA mit EU-Recht vereinbar. Gastkommentar Von Andreas Fisahn Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld Weil die Wallonie der vorläufigen Anwendung von CETA, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, nicht zustimmen wollte, hätte die EU CETA beinahe nicht vorläufig anwenden können. Deshalb wurden der Region für ihr Einverständnis einige Zugeständnisse gem...

Montag, 29. April 2019, 09:08

Forenbeitrag von: »Henner«

Offener Brief an die Grünen: Haltet Wort- stoppt CETA - Ihr habt die Möglichkeit!

Die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) fordert die Rücknahme der Freihandels- und Investitionsabkommen, die den politischen Spielraum besonders zerstören. Die Schüler bringen mit Ihrem eindrucksvollen Aktionen die Klimakrise in das allgemeine Bewusstsein. Bündnis 90/ Die Grünen unterstützen die Aufrufe der Schüler. Gleichzeitig sind es jedoch grüne Landesverbände die das die Energiewende behindernde Handelsabkommen CETA im Bundesrat ermöglichen wollen, obwohl sie es dort stoppen kö...

Montag, 29. April 2019, 06:54

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Grünen fordern im Bundestag: Multilateralen Gerichtshof an soziale, ökologische, menschenrechtliche und wirtschaftliche Völkerrechtsnormen binden – Klageprivilegien für Konzerne ablehnen

Deutscher Bundestag Drucksache 19/5908 19. Wahlperiode 20.11.2018 Antrag der Abgeordneten Katharina Dröge, Anja Hajduk, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Dr. Franziska Brantner, Dr. Frithjof Schmidt, Margarete Bause, Renate Künast, Lisa Badum, Kerstin Andreae, Sven -Christian Kindler, Sven Lehmann, Beate Müller -Gemmeke, Lisa Paus, Corinna Rüffer, Dr. Gerhard Schick, Stefan Schmidt, Kai Gehring, Britta Haßelmann, Dr. Tobias Lindner, Dr. Irene Mihalic, Claudia Roth (Augsburg), Dr. Manuela Rottmann und de...

Mittwoch, 24. April 2019, 19:27

Forenbeitrag von: »Henner«

Die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) bestätigt: Freihandelsabkommen zerstören Demokratie, blockieren UN-Klimaschutzabkommen

Die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) bestätigt, dass die Freihandelsabkommen die Demokratie zerstören und das UN-Klimaschutzabkommen blockieren. Und sie fordern, dass diese Freihandelsabkommen alle abgeschafft werden! Statt dessen kann nur ein weltweiter „Global Green New Deal“ die Welt retten. www.bu.edu/gdp/files/2019/04/A-New-Multi…GDPC_UNCTAD.pdf Diese Stellungnahme der UN-Konferenz und auch die Schülerbewegung FfF müssten die Grünen doch eigentlich veranlassen, ihre Absicht ...

Dienstag, 23. April 2019, 08:55

Forenbeitrag von: »Henner«

Netzwerk Gegen Gasbohren: Loccumer Resolution zur Klimawirkung von Erdgas

Netzwerk Gegen Gasbohren: Loccumer Resolution Loccum, den 14.04.2019 Wir, die Bürgerinitiativen im Zusammenschluss „Gegen Gasbohren“, stellen fest, dass die Bundesregierung im Dezember 2015 in Paris Mitunterzeichnerin des völkerrechtlich bindenden Abkommens zur Begrenzung der globalen Erwärmung war. Die sich daraus ergebenden Verpflichtungen zur Reduzierung der Schädigung der Atmosphäre durch die Verbrennung fossiler Energieträger und deren Nebenwirkungen wurden und werden von der Bundesregierun...

Freitag, 19. April 2019, 19:23

Forenbeitrag von: »Henner«

Wahlprüfsteine des Netzwerks Gerechter Welthandel vor der Europawahl

Wahlprüfsteine zur EU-Wahl: Wie stehen die Parteien zur Handels- und Investitionspolitik? https://www.gerechter-welthandel.org/201…titionspolitik/

Freitag, 19. April 2019, 17:28

Forenbeitrag von: »Henner«

So äußern sich DIE GRÜNEN vor der Europawahl zu den neoliberalen Handelsabkommen

Antworten auf die Wahlprüfsteine von Netzwerk Gerechter Welthandel anlässlich der Europawahl 2019 https://www.gerechter-welthandel.org/wp-…thandel2019.pdf 1.Sind Sie dafür, den Dienstleistungssektor weiter zu liberalisieren und zu globalisieren und damit die Löhne noch stärker dem globalen Konkurrenzdruck auszusetzen? Sind Sie dafür, die öffentliche Daseinsvorsorge weiter zu kommerzialisieren und zu privatisieren? Werden Sie Handelsabkommen zustimmen, die dies zum Ziel oder zur Folge haben? Nein...

Donnerstag, 11. April 2019, 17:09

Forenbeitrag von: »Henner«

Julia Verlinden, (Grüne): Veranstaltungshinweis Niedersachsen + Positionierung zu LNG und Nord Stream 2

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Anti-Fracking-Aktivist*innen, ich möchte Sie auf eine kostenlose Informationsveranstaltung am Dienstag, den 30.04.2019 ab 18:30 im Otterzentrum Hankensbüttel zur Diskussion über die Situation und Risiken der Erdölförderung in Gifhorn und Niedersachsenaufmerksam machen. Auch im Landkreis Gifhorn wird Erdöl gefördert – jetzt ist allerdings ein Wasserschutzgebiet in Schönewörde (Hankensbüttel) von Bohrungen des Unternehmens DEA betroffen. Dies geschieht mit Gene...

Donnerstag, 11. April 2019, 17:04

Forenbeitrag von: »Henner«

Hubertus Zdebel (Linke) fordert Klarstellung des Fracking-Rechts und zentrale Meldestelle des Bundes

Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Mitglied im Umweltausschuss, Hubertus Zdebel, zieht eine klare Schlussfolgerung aus der von ihm initiierten Berichterstattung des Bundesumweltministeriums am 10. April im Umweltausschuss über die Fracking-Maßnahme der Wintershall Holding GmbH bei der Bohrung Düste Z10 im niedersächsischen Barnstorf: „Es bedarf einer deutlichen Klarstellung des Fracking-Rechts des Bundes, insbesondere durch eine Änderung der UVP-Verordnung Bergbau. Den Bundesländern muss e...

Donnerstag, 11. April 2019, 16:53

Forenbeitrag von: »Henner«

Wie Konzerne Steuern vermeiden können

Globale Konzerne deklarieren riesige Gewinne in kleinen Ländern - und kleine Gewinne auf riesigen Märkten. So sparen sie Steuern im ganz großen Stil. Eine Grafik macht das Ausmaß deutlich: https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial…-a-1261496.html

Dienstag, 9. April 2019, 08:06

Forenbeitrag von: »Henner«

Wie Greta den Stars ins Gewissen redet

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/gol…-redet-100.html