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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Donnerstag, 18. Juli 2019, 17:49

Forenbeitrag von: »Henner«

Weltklima auf der Kippe

Während die europäische Politik den Klimawandel in die Fußnoten verbannt, scheinen die Kipppunkte des globalen Klimasystems in der Arktis überschritten zu werden https://www.heise.de/tp/features/Weltkli…pe-4456028.html

Donnerstag, 18. Juli 2019, 13:56

Forenbeitrag von: »Henner«

Fracking-Kommission erfüllt Pflicht zur Information des Bundestages nur unzureichend

Hubertus Zdebel: Fracking-Kommission erfüllt Pflicht zur Information des Bundestages nur unzureichend „Die Fracking-Kommission hat ihre nach dem Wasserhaushaltsgesetz bestehende Pflicht zur Abgabe eines aussagekräftigen Erfahrungsberichts und damit zu einer umfassenden Information des Bundestages nur höchst unzureichend erfüllt“, kritisiert Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN. „Weder der Entwurf des Berichts noch die dazu eingegangenen Stellungnahmen sind auf ihrer Homepage dokume...

Sonntag, 7. Juli 2019, 18:30

Forenbeitrag von: »Henner«

LNG stoppen! Öffentliche Gelder für Erneuerbare und Speicherausbau!

Während das Voranschreiten des Klimawandels stets dramatischer und die Energiewende dementsprechend dringlicher wird, strebt die Bundesregierung die Ablösung der Kohle ganz offensichtlich nicht durch erneuerbare Energien, sondern durch Erdgas an. Man verweist auf die gegenüber der Kohle geringere CO2-Emission in der Gasflamme und auf die bessere Regelbarkeit von Gaskraftwerken, verschweigt aber, dass in der Produktionskette des Erdgases, beim Transport von LNG durch mangelhafte Kühlung, sowie al...

Mittwoch, 3. Juli 2019, 14:56

Forenbeitrag von: »Henner«

Expertenkommission Fracking übergibt ersten Bericht an den Deutschen Bundestag

Betreff: BMU-PM: Expertenkommission Fracking übergibt ersten Bericht an den Deutschen Bundestag Pressedienst - Nr. 116/19 03. Juli 2019 Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung Fracking Expertenkommission Fracking übergibt ersten Bericht an den Deutschen Bundestag Bisher keine Anträge auf Probebohrungen Die Expertenkommission Fracking hat zum 30. Juni 2019 den ersten Bericht über ihre Tätigkeit vorgelegt....

Mittwoch, 3. Juli 2019, 04:29

Forenbeitrag von: »Henner«

Verfassungsklagen gegen Handelsabkommen wurden durch aktuelle Erklärung ergänzt

Sowohl das EuGH Urteil zu CETA als auch die große Brisanz der Klimaentwicklung gaben Anlass, die Klagen gegen die Handelsabkommen unter diesen Gesichtspunkten zu erörtern. Das geschieht in einer ergänzenden Erklärung, die von der Klägerin Marianne Grimmenstein und ihrer Anwältin Gisela Toussaint am 29.06.19 beim Verfassungsgericht eingereicht wurden. Das ergänzende Schreiben finden Sie im Anhang

Montag, 1. Juli 2019, 16:06

Forenbeitrag von: »Henner«

Wieder die Doppelstrategie der GRÜNEN: Frackingasimporte auf Bundesebene ablehnen, im Bundesrat ermöglichen

So versichern DIE GRÜNEN uns Fracking-GegnerInnen, dass sie den Import von US Fracking-Gas ganz grundsätzlich ablehnen: Sehr geehrte Damen und Herren der Bürgerinitiativen im Zusammenschluss „Gegen Gasbohren“, Herzlichen Dank für ihre Zuschrift. Auch wir als Grüne Bundestagsfraktion sind der Ansicht, dass fossiles Erdgas aus Klimaschutzgründen keine Rolle in der Energieversorgung der Zukunft spielen kann und darf. Stattdessen setzen wir darauf, alle möglichen Effizienzpotenziale zu heben und all...

Montag, 1. Juli 2019, 15:47

Forenbeitrag von: »Henner«

GRÜNE unterstützen: Klimaschädliches Frackingas aus USA soll von Verbrauchern subventioniert werden

Für den Import von Flüssiggas (LNG) aus den USA werden die Steuerzahler zur Kasse gebeten. Mit dieser klaren Aussage kritisiert der Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft (VSHEW) die Politik der Koalitionsparteien und die darin festgeschriebenen Subventionen für eine Fracking-Gas-Infrastruktur. Sogar der Bundesrat hatte am 7. Juni 2019 der von der Bundesregierung eingebrachten "Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in D...

Montag, 24. Juni 2019, 18:17

Forenbeitrag von: »Henner«

PM DIE LINKE: Zur Frackingkommisssion

Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Erste Sitzung der Fracking-Kommission ist ein Offenbarungseid „Bereits die erste Sitzung der Fracking-Kommission am 16.5.2019 war ein Desaster für die Pro-Fracking-Politik der Bundesregierung“, erklärt Hubertus Zdebel, Mitglied der Linksfraktion im Umweltausschuss des Bundestags. Zdebel weiter: „Keine einzige Landesregierung wollte bisher Erprobungsbohrungen für Fracking in Schiefer-, Ton-, Mergel- oder Kohleflözgestein auf ihrem Gebiet zulassen. Selbst die Gaskonzer...

Sonntag, 23. Juni 2019, 14:16

Forenbeitrag von: »Henner«

2016 wehrten sich die durch CETA betroffenen Verbände noch lautstark............

........ Wie kam es wohl zustande, dass der Widerstand gegen CETA so verstummt ist? Heute können sogar DIE GRÜNEN (die angeblich entschiedene Gegner des neoliberalen Abkommens sind) ankündigen, CETA zu ermöglichen, ohne, dass ein Aufschrei der Betroffenen laut wird. Sind es die "Kräfte des Marktes" die die einstigen Gegner solcher Handelsabkommen verstummen lassen?? So klangen die einstigen Gegner noch vor 3 Jahren: https://www.mieterbund.de/presse/pressem…ip-stoppen.html

Freitag, 21. Juni 2019, 16:21

Forenbeitrag von: »Henner«

Schleswig-Holstein: Scharfe Kritik an LNG-Terminal. [21.6.2019]

Für Helge Spehr, Vorstand des Verbands der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft (VSHEW), ist es „purer Irrsinn“, dass Fracking-Gas aus den USA am geplanten LNG-Terminal in Brunsbüttel angelandet werden soll. Der Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft (VSHEW) kritisiert den politischen Beschluss zur Förderung einer Flüssiggas-Infrastruktur in Norddeutschland. Anfang des Monats hatte der Bundesrat einer entsprechenden Regierungsverordnung zugestimmt (w...

Freitag, 14. Juni 2019, 10:32

Forenbeitrag von: »Henner«

Franz Alt: Lust auf Zukunft

https://kenfm.de/franz-alt-lust-auf-zukunft/

Donnerstag, 13. Juni 2019, 11:40

Forenbeitrag von: »Henner«

Klimawandel erhöht Risiko für bewaffnete Konflikte

Das Klima hat Einfluss auf das Risiko von bewaffneten Konflikten. Obwohl andere Faktoren bisher einen deutlich größeren Effekt hatten, erwarten internationale Forscherinnen und Forscher, dass das Konfliktrisiko durch den Klimawandel um ein Mehrfaches zunehmen könnte. Dies zeigt eine neue Studie im Fachmagazin Nature unter Leitung der Stanford Universität und mit Beteiligung der Universität Hamburg. Darin fassen 14 Expertinnen und Experten aus verschiedenen Ländern und Disziplinen den Forschungss...

Sonntag, 9. Juni 2019, 18:35

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Grünen hätten Import von Frackinggas im Bundesrat behindern können, taten es aber nicht

Autor und V.i.S.d.P. Christfried Lenz 09.06.2019 Niederschmetternd für Klimaschutz und Grüne Glaubwürdigkeit: Bundesrat befürwortet LNG-Infrastruktur https://www.pscp.tv/w/1nAKEzMNbZlGL „Fridays for Future“-Schüler überreichten dem Präsidenten des Bundesrates vor dessen Sitzung am 07.06.2019 annähernd 100.000 Unterschriften gegen den geplanten Aufbau einer LNG-Infrastruktur. Das Thema war angesichts wachsenden Widerstandes, der auch von der Deutschen Umwelthilfe und „Extinction Rebellion“ unters...

Freitag, 7. Juni 2019, 18:53

Forenbeitrag von: »Henner«

Bundesrat ebnet Frackinggas aus USA den Weg, Grüne hätten es verhindern können

http://www.hubertus-zdebel.de/bundesrat-…en-klimaschutz/

Freitag, 7. Juni 2019, 18:45

Forenbeitrag von: »Henner«

Neuer Bericht: Ende der menschlichen Zivilisation in den nächsten drei Jahrzehnten möglich

5.6.2019 Bericht warnt vor "hoher Wahrscheinlichkeit des Endes der menschlichen Zivilisation" innerhalb von 30 Jahren durch die Folgen der Klimakrise beim Nichthandeln. Mehr lesen: https://www.oekonews.at/?mdoc_id=1123082

Freitag, 7. Juni 2019, 12:23

Forenbeitrag von: »Henner«

Bundesrat opfert das Klima für Import von Fracking-Gas und Verbraucher müssen die Kosten tragen

Bundesrat beschließt, dass Verbraucher Kosten der Anschlussleitung von LNG-Terminals tragen müssen – Geplante LNG-Terminals dienen Import von Fracking-Gas aus den USA – Deutschlands Klimaziele werden für politischen Kuhhandel mit der Regierung Trump geopfert Berlin, 7.6.2019: Der Bundesrat hat am heutigen Freitag, den 7. Juni, neue Rahmenbedingungen für den Aufbau von Infrastruktur für verflüssigtes Erdgas (liquefied natural gas, LNG) in Deutschland verabschiedet. Die Betreiber von LNG-Anlagen m...

Dienstag, 4. Juni 2019, 08:08

Forenbeitrag von: »Henner«

Der Gedächtnisverlust der "Volksparteien"

Das erfolgreiche Volksbegehren für Artenvielfalt in Bayern hätte für Union und SPD eine Warnung sein können: 1,8 Millionen Menschen im konservativsten Bundesland trotzten der Februarkälte, um für den Schutz der Natur zu unterschreiben. Doch die Botschaft blieb außerhalb von Bayern ungehört, und die Europawahl lieferte die Quittung. Wer die Umweltpolitik schon etwas länger beobachtet, kann sich in diesen Nach-Wahl-Tagen nur verdutzt die Augen reiben: nicht so sehr wegen des prozentualen Erfolgs d...

Samstag, 1. Juni 2019, 22:28

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Zerstörung der CDU

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/y…u-16196713.html

Samstag, 1. Juni 2019, 06:18

Forenbeitrag von: »Henner«

TTIP ist wieder da

Wenn die deutsche Exportwirtschaft etwas will, kann muß die Politik liefern: TTIP 2.0 soll bis Oktober 2019 fertig verhandelt sein ... Weitere Infos hier in einer Publikation von Lobbycontrol https://www.lobbycontrol.de/2019/05/ttip…=e&pk_source=nl