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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Donnerstag, 15. April 2021, 19:53

Forenbeitrag von: »Henner«

Werden Klimasünden bald wie Völkermord behandelt?

Eine Kampagne will »Ökozid« als fünftes Verbrechen gegen den Frieden definieren – um Umweltzerstörer in Den Haag anklagen zu können. Die Zustimmung dafür wächst. https://www.spiegel.de/wissenschaft/mens…91-55f595b7571f

Donnerstag, 15. April 2021, 14:53

Forenbeitrag von: »Henner«

Am Klimaschutz vorbei geplant -Klimawirkung von Erdgas

DIW Berlin Politikberatung kompakt 166 Die vorliegende Politikberatung kompakt bietet zum ersten Mal übersichtlich eine Zusammenfassung des aktuellen Wissensstandes zur Rolle von Erdgas in Deutschland. Siehe Anhang

Samstag, 10. April 2021, 18:32

Forenbeitrag von: »Henner«

Zvilgesellschaftlicher Klimarat nimmt seine Arbeit auf

© Klima Bürgerrat | buergerrat-klima.de | „Wie gestalten wir Klimapolitik: Gut für uns, gut für unsere Umwelt und gut für unser Land?“ Wir finden es heraus: Ab April 2021 tagen 160 zufällig ausgeloste Menschen im Bürgerrat Klima und stellen sich der Frage, wie wir in Deutschland im Einklang mit den Pariser Klimaschutzzielen leben wollen. https://www.sonnenseite.com/de/politik/z…artet-im-april/

Samstag, 10. April 2021, 07:56

Forenbeitrag von: »Henner«

Die Ablehnung von CETA ist im neuen Wahlprogramm der Grünen nicht mehr enthalten

2015 demonstrierten die Grünen noch Seite an Seite mit hunderttausenden Menschen gegen Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP. Sechs Jahre später ist diese Haltung Geschichte. Im Wahlprogramm der Grünen für die Bundestagswahl findet sich kein Nein zu CETA mehr. Stattdessen befürworten die Grünen jetzt die vorläufige Anwendung von CETA. Das Problem: Auch die vorläufige Anwendung schafft Fakten und umgeht die parlamentarische Kontrolle. Schon jetzt tagen sogenannte CETA-Vertragskomitees unter Aussc...

Freitag, 2. April 2021, 21:47

Forenbeitrag von: »Henner«

Vermurkster Systemwechsel: 100 Dinge, die bei der Energiewende schieflaufen

Eine Mängelliste von Stefan Schultz im Spiegel Die GroKo wollte bis Ende März die Ökostromziele erhöhen. Sie hat es aber nicht geschafft. Auch sonst läuft reichlich viel schief auf dem Weg in die Klimaneutralität. https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial…e0-b5cd2795065a

Donnerstag, 1. April 2021, 19:40

Forenbeitrag von: »Henner«

Solange die Grünen in der Opposition sind, agieren sie wirklich als konsequente Umweltschützer*innen

Weiter Beweis, dass wir bei dem Fracking-Rechtsrahmen nicht locker lassen dürfen! Anfang der weitergeleiteten E-Mail Von: Imke.Byl@lt.niedersachsen.de An: Imke.Byl@lt.niedersachsen.de Datum: 29-Mar-2021 15:28:47 +0200 Betreff: "Einigung" der Landesregierung zur Zukunft der Erdgas- und Erdölindustrie Newsletter - Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen Liebe Erdgas- und Erdöl-Aktive, heute Vormittag hat es überraschend eine Pressekonferenz zu einer Einigung in Sachen Wasserschutzgebiete ge...

Mittwoch, 24. März 2021, 19:02

Forenbeitrag von: »Henner«

Gisela Toussaint fordert Klage gegen Klimasünder

Sehr geehrter Herr Generalbundesanwalt Peter Frank, in dem beiliegenden neuen Bericht des Rainforest Action Network finden Sie alle notwendigen Details, wie und welche Banken weltweit durch die Finanzierung der fossilen Industrie massiv gegen das Pariser Abkommen verstoßen und so wissentlich die gesamte Menschheit zerstören. Banking-on-Climate-Chaos-2021.pdf (ran.org) Banking on Climate Chaos - Rainforest Action Network (ran.org) Sie und Ihr Team müssen nur die Namen der CEOs und Vorstandsmitgli...

Montag, 22. März 2021, 19:43

Forenbeitrag von: »Henner«

Rechtsgutachten kritisiert Demokratie-Defizite des CETA-Handelsabkommens

foodwatch fordert: Bundestag muss CETA stoppen! Völkerrechtliche Expertise belegt: Intransparente „CETA-Ausschüsse“ können ohne demokratische Kontrolle weitreichende Entscheidungen treffen CETA-Ausschüsse könnten z.B. Standards bei Importkontrollen ändern oder die Gleichwertigkeit beim Pflanzenschutz anerkennen Schutzstandards in der EU könnten „faktisch eingefroren“ werden +++ Rechtsgutachten von Prof. Dr. Wolfgang Weiß, Universität Speyer, zum Download: https://t1p.de/Weiss-Gutachten +++ Das g...

Sonntag, 21. März 2021, 16:06

Forenbeitrag von: »Henner«

Völkerrechtliche Instrumente zur Durchsetzung des Paris Abkommens

Rede von Rechtsanwältin Gisela Toussaint auf der Demonstration von Extinction Rebellion in Berlin vor dem Brandenburger Tor am 7.10.2020 Extinction-Rebellion-final-de.pdf (vrany.de)

Donnerstag, 18. März 2021, 15:14

Forenbeitrag von: »Henner«

Energiepolitische Wahlkampfvorbereitung in der SPD

In Ausführung zu: Zukunftsmission I. Klimaneutrales Deutschland. Der Kampf gegen die Klimakrise ist Herausforderung unserer Zeit, aber auch Chance! Denn wir verabschieden uns im Kampf gegen den Klimawandel von der weltweiten fossil-atomaren Ressourcen-Abhängigkeit – einem wachsenden Konfliktherd der Menschheitsgeschichte. Der sozial-ökologische Aufbruch ist für uns wegweisende Zukunftsmission. Wir sind davon überzeugt: Der Klimawandel wurde von uns Menschen verursacht, er kann und muss auch von ...

Sonntag, 7. März 2021, 14:58

Forenbeitrag von: »Henner«

CETA: Klage für mehr Transparenz endet ergebnislos

Das Münchner Umweltinstitut berichtet: Dürfen wir die Protokolle von Sitzungen einsehen, in denen die EU-Kommission mit kanadischen Beamt:innen über Pestizidzulassungen spricht? Weil die Kommission uns die Auskunft verweigerte, klagten wir 2018 vor dem europäischen Gericht in Luxemburg. Das Verfahren wurde jetzt eingestellt, ohne dass es in der Sache zu einer Entscheidung kam. Wie es dazu kam und was wir trotzdem erreichen konnten, lesen Sie in unserer aktuellen Meldung. http://www.umweltinstitu...

Montag, 22. Februar 2021, 09:46

Forenbeitrag von: »Henner«

Fracking Gutachter gehen von zweifelhaft niedrigen Methan- Emissionen aus

Methan-Emissionen werden überraschend niedrig eingeschätzt. Methanforscher kritisiert Methode und Grundlagen. Importe von gefracktem Erdgas steigen weiter an; umstrittene LNG-Terminals Die Bundesregierung richtete vor zwei Jahren eine Expertenkommission Fracking ein. Die berufenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben den Auftrag, mögliche Risiken der umstrittenen Fördertechnik für Mensch und Umwelt unabhängig einzuschätzen. Sie sollen den Bundestag wissenschaftlich beraten. Im Januar v...

Donnerstag, 18. Februar 2021, 06:22

Forenbeitrag von: »Henner«

Sensationelle Aufdeckungen zum Netzwerk der Klimaschutzverhinderer in Deutschland

Altmaier bereitet den nächsten Schlag gegen die Förderung der erneuerbaren Energien vor 15. Februar 2021 Hans-Josef Fell, EWG-Präsident und Mitautor EEG 2000 https://www.pv-magazine.de/2021/02/15/se…in-deutschland/

Mittwoch, 17. Februar 2021, 18:57

Forenbeitrag von: »Henner«

Wahlprüfsteine zu CETA Landtagswahl in Baden Württemberg

https://www.gerechter-welthandel.org/202…n-wuerttemberg/

Donnerstag, 4. Februar 2021, 13:29

Forenbeitrag von: »Henner«

RWE verklagt Niederlande vor Schiedsgericht für den Kohleausstieg

Berlin, 4. Februar 2021 Das deutsche Energieunternehmen RWE hat eine Schiedsgerichtsklage gegen die Niederlande für den Kohleausstieg bis 2030 eingereicht. Die Klage wird vor dem Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten der Weltbank (ICSID im Englischen) verhandelt, das diese nun bekannt machte.[1] In der Vergangenheit hatte RWE von den Niederlanden rund 2 Milliarden Euro Entschädigung verlangt.[2] Hintergrund für die Klage ist die Entscheidung der Niederlande spätest...

Samstag, 30. Januar 2021, 14:56

Forenbeitrag von: »Henner«

Das Ende der Mega-Pipelines

Von Kurt Stukenberg, stellvertretender Ressortleiter Wissenschaft Keystone XL in den USA gestoppt, Nordstream 2 in Europa schwer unter Beschuss: Pipeline-Großprojekte haben es in letzter Zeit schwer. Was bedeutet das für die Dekarbonisierung insgesamt? https://www.spiegel.de/wissenschaft/mens…9-c1292a5738b7#

Sonntag, 17. Januar 2021, 13:02

Forenbeitrag von: »Henner«

Was ist klimaschädlicher: Pipeline- oder Flüssiggas?

Über die Ostsee kommt mit Nord Stream 2 noch mehr Gas aus Russland, und in Niedersachsen legen bald Tanker mit Flüssiggas an. Die Importe sind angeblich ein Beitrag zum Klimaschutz. Doch stimmt das? https://www.spiegel.de/wissenschaft/mens…ac-07bb7abd0cd1

Freitag, 18. Dezember 2020, 16:46

Forenbeitrag von: »Henner«

Katastrophenwarnung für 2030

.... Während das Land gegen Corona kämpft, erscheint das neue Grünbuch. Die Politik sollte die Handlungsempfehlungen ernst nehmen – vor fünf Jahren warnten die Autoren vor Engpässen im Fall von Epidemien....... ......Insbesondere die Risiken des Klimawandels seien in Politik und Öffentlichkeit noch »nicht hinreichend bekannt«, schreiben die Autorinnen und Autoren. In einem drastischen Szenario schildern sie, wie es einer Familie in Deutschland im Sommer 2030 nach sechs Jahren Dürre auf dem Höhep...

Donnerstag, 10. Dezember 2020, 18:59

Forenbeitrag von: »Henner«

Fracking-Forschung soll wieder im Haushalt subventioniert werden

Pressemitteilung von Hubertus Zdebel Mitglied des Deutschen Bundestages Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. „Auch der Entwurf des Bundeshaushalts 2021 macht klar, dass die Bundesregierung weiter auf die umweltzerstörende Fracking-Technik setzt. 4,75 Millionen Euro sind erneut für die Fracking-Forschung, den Dialogprozess vor Ort bei Probebohrungen und die Fracking-Kommission einschließlich ihrer Geschäftsstelle eingeplan...