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TPP, TTIP und TISA sind «politische Verträge, die unser demokratisches System abschaffen sollen

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Henner

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Samstag, 28. November 2015, 10:24

TPP, TTIP und TISA sind «politische Verträge, die unser demokratisches System abschaffen sollen

TPP, TTIP und TISA sind «politische Verträge, die unser demokratisches System abschaffen sollen»
Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas

Am 26. Juni hat der Senat dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama in einer Abstimmung das Mandat
übertragen, internationale Handelsabkommen ohne vorherige Konsultation und Debatten der Parlamente abschliessen zu können.
Damit haben sich Kongress und Senat sozusagen selbst entmachtet. Bei diesen internationalen Verträgen geht es vor allem um die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und TPP, die weitreichende Auswirkungen auf die Souveränität der Staaten haben, die diesen Abkommen beitreten. Wie das Ganze aus völkerrechtlicher Sicht zu beurteilen ist, legt der renommierte Völkerrechtler Alfred de Zayas in folgendem Interview dar. (Siehe Anhang)
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