Sie sind nicht angemeldet.

Wesentliche Fragen zu einer Verfassungsbeschwerde gegen CETA von Prof. Dr. Fisahn.

Navigation

Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Bürgerinitiative Fracking freies Hessen n.e.V.. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

Henner

Beiträge: 1 504

1

Montag, 18. April 2016, 21:59

Wesentliche Fragen zu einer Verfassungsbeschwerde gegen CETA von Prof. Dr. Fisahn.

Henner

Beiträge: 1 504

2

Dienstag, 19. April 2016, 09:21

Klage gegen Demokratiezerstörung durch CETA eingereicht!

Klage gegen Demokratiezerstörung durch CETA eingereicht!
Marianne Grimmenstein
Deutschland

18. Apr. 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage,

Heute am 18.April 2016 hat Professor Fisahn die Klage wegen der beabsichtigten vorläufigen Kraftsetzung von CETA und generell wegen der möglichen Zustimmung der Bundesregierung zu CETA in Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die eingereichte Klage soll vorerst als Schutzschrift vorbeugend dienen, die dann ihre volle Wirkung erst bekommt, wenn die Abstimmung über CETA auf der Tagesordnungspunkt der EU-Ratssitzung erscheint.

Wir sind DIE GRÖSSTE KLAGE mit über 50.000 Teilnehmern. Sie haben das mit Ihrer Unterstützung möglich gemacht Wenn wir noch alle Vollmachterklärung bearbeiten können, die ich zugesandt bekommen habe, hat die Klage etwa 70.000 Mitklägerinnen und Mitkläger. Herzlichen Dank dafür!

Näheres zu unserer Klage:

http://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen…bkommen100.html

http://www.welt.de/regionales/nrw/articl…uf-dem-Weg.html

http://www1.wdr.de/nachrichten/buergerklage-ceta-100.html

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein