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Freihandelsabkommen: TTIP könnte deutsche Energiewende abwürgen

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Henner

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Freitag, 22. Juli 2016, 21:30

Freihandelsabkommen: TTIP könnte deutsche Energiewende abwürgen

Das Freihandelsabkommen TTIP könnte zum Problem für die deutsche Energiewende werden. Die EU will den USA offenbar einen Vorschlag präsentieren, der die beiden zentralen Instrumente der Ökostrom-Förderung bedroht.


Diesen Montag startet eine neue Verhandlungsrunde zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Dabei wird voraussichtlich auch ein Vorschlag diskutiert, der die Wettbewerbsbedingungen für erneuerbare Energien deutlich verschlechtern könnte - vor allem in Deutschland. Bemerkenswert ist, wer diesen Vorschlag in die Verhandlungen einbringen will: nicht etwa die traditionell als weniger umweltbewusst geltenden USA, sondern die EU.

Beide Verhandlungsparteien - die EU wie die USA - sollen garantieren, dass ihre Stromnetzbetreiber allen Ernergieerzeugern einen gleichwertigen Zugang gewähren, heißt es in einem Papier vom 20. Juni, in dem die EU-Kommission Vorschläge für die Ausgestaltung des Freihandelsabkommens im Bereich Energie macht.


http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziale…-a-1102099.html