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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

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Donnerstag, 22. September 2016, 18:24

CETA: EU-Handelsminister läuten erstes Endspiel ein

Wie könnte CETA von den Handelsministern gestoppt werden?

Das passiert, wenn sie nicht einstimmig die Unterzeichnung befürworten. Es würde reichen, wenn der Minister eines einzigen Landes sein Veto einlegt. Vier Länder gelten als Wackelkandidaten: Österreich, Belgien, Rumänien und Bulgarien.

Was passiert, wenn es tatsächlich zum Veto kommt?

Der weitere Prozess wäre damit erst einmal gestoppt. Sehr wahrscheinlich könnte CETA dann auch nicht, wie bislang geplant, auf dem EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober unterzeichnet werden – es sei denn, die EU schafft die Bedenken der Veto-Länder schnell aus dem Weg.

https://www.euractiv.de/section/eu-ausse…s-endspiel-ein/