Ein Zitat aus der Frankfurter Allgemeinen:
"Die Verhandlungen der EU mit Amerika über ein Freihandelsabkommen (kurz: TTIP) erregen die Grünen lange schon. Die „Angst vor Gentechnik und Chlorhühnchen“ wird in Dresden beschworen. Die Angst, nicht zu wissen, „was da eigentlich verhandelt wird“. „Kämpfen, kämpfen, kämpfen“, fordert eine Delegierte. Rote Linien wollen manche festschreiben für die Verhandlungen, anderen wollen den totalen Stopp. Der Vorstand modifiziert die Passage in seinem Entwurf – und sichert sich eine klare Mehrheit. Die Grünen fordern nun das „Aussetzen“ der Verhandlungen und einen „Neustart“. Aus dem ursprünglichen Entwurf wird die Einschätzung getilgt, das Abkommen biete „Chancen“. Übrig geblieben sind die „Risiken“."
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Kommentar zu dieser Nachricht:
CETA, ein TTIP-gleiches Abkommen zwischen Kanada und EU ist in seinen Schlüsselvereinbarungen unterschrieben, muss nur noch ausformuliert und in den Parlamenten bestätigt werden.
Wenn dieses Abkommen rechtswirksam wird, können die Amerikanischen Konzerne damit das erreichen, was jetzt bei TTIP befürchtet wird. Schauen Sie dazu die Filme unter dem Thema Freihandelsabkommen auf unserer Seite an.
Die Diskussion über die Entschärfung von TTIP ist offensichtlich ein Ablekungsmanöver. Gleichzeitig wird das inhaltsgleiche Abkommen CETA heimlich still und leise durch die Instanzen geschleust.
Wenn es den Grünen darum ginge, die Inhalte von TTIP zu stoppen, hätten sie in Dresden ganz aufgeregt und dringend fordern müssen, dass CETA gestoppt wird.
Sie wissen natürlich von CETA und seinen Wirkungen. Wenn sie darüber nicht berichten, darüber nicht diskutieren, beteiligen sie sich an der Schweigestrategie der Befürworter von Freihandesabkommen genauso wie CDU; SPD und FDP. Sie nehmen sehenden Auges alle Folgen in Kauf: Fracking, Hormonfleisch, Genfood, Demokratieverlust und die ins unglaubliche wachsende Macht der Konzerne würde durch CETA hier Wirklichkeit. Wir verlieren durch CETA das, wofür Die Grünen Jahrzehnte lang gekämpft haben.
So bleibt die Hoffnung, dass alles nur ein bedauerlichse Missverständnis ist: Dass DIe Grünen natürlich auch CETA stoppen wollen, - sie nur vergessen haben darüber zu informieren.
Vielleicht machen sie ja dann noch den Stopp aller Freihandelsabkommen zum Kernthema des Europawahlkampfes.