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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

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Freitag, 13. Juli 2018, 11:08

CETA vorerst gestoppt! Van der Bellen hat weise gehandelt

CETA vorerst gestoppt! Van der Bellen hat weise gehandelt


Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat CETA vorerst gestoppt und
damit weise gehandelt. Er will mit der Unterzeichnung warten, bis der
Europäische Gerichtshof entschieden hat, ob die Sonderklagerechte für
Konzerne gegen EU-Recht verstoßen. Das Urteil wird für Anfang 2019
erwartet.


Unser Einsatz hat sich gelohnt!

Vielen Dank an die rund 40.000 Menschen, die in den vergangenen Tagen
die gemeinsame Petition von Attac und "Anders Handeln" an Van der
Bellen unterzeichnet haben. Ihr Engagement hat dem Bundespräsident den
Rücken für seine Entscheidung gestärkt.


Wir brauchen weiter Ihre Unterstützung!

CETA ist vorerst aufgeschoben. Doch zahlreiche ähnliche
Konzern-Abkommen sind derzeit in Verhandlung - etwa mit den
lateinamerikanischen Mercosur-Staaten, mit Mexiko, mit Singapur oder
Australien und Neuseeland. JEFTA etwa, das Abkommen mit Japan, soll
bereits am 17. Juli von den EU-Regierungen unterzeichnet werden.

Unser aller Einsatz gegen diese Abkommen ist weiterhin dringend nötig.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiter erfolgreiche Arbeit leisten!

[3]Ihre Spende wirkt! Bitte unterstützen Sie unsere weitere Arbeit!
[...]
Sie geben uns damit den notwendigen Rückenwind um gegen undemokratische
Konzern-Abkommen zu mobilisieren - und stattdessen eine faire globale
Handelspolitik voranzubringen.

Herzlichen Dank und mit globalisierungskritischen Grüßen,
Alexandra Strickner, Mitbegründerin & Handelsexpertin bei Attac