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Ausschüsse in CETA und JEFTA höhlen die Demokratie aus.

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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

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Henner

Beiträge: 1 504

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Sonntag, 27. Januar 2019, 17:47

Ausschüsse in CETA und JEFTA höhlen die Demokratie aus.

Dr. Thomas Köller
Stockkampstraße 52
40477 Düsseldorf
11. Dezember 2018

Untersuchung der Entscheidungskompetenzen der in CETA und JEFTA vorgesehenen Ausschüsse und deren absehbarer Wirkung auf das demokratische politische System der Bundesrepublik Deutschland

Neben vielem anderem sehen CETA und JEFTA vor, dass Ausschüsse mit Exekutivvertretern beider Seiten einzurichten sind und diese die Kompetenz haben, für die Vertragspartner bindende Entscheidungen an den Parlamenten vorbei zu treffen.
Diese Problematik ist auch in der kritischen Öffentlichkeit bislang eher wenig beachtet worden, selbst nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Oktober 2016 eben darin am ehesten ein potenzielles verfassungsrechtliches Problem des CETA gesehen hat.

Zugleich reichen die JEFTA-Bestimmungen ähnlich weit oder noch weiter.

Mehr:
https://www.verlag-neue-aufklaerung.de/i…-2018-Final.pdf