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Webinar: "CETA und die Demokratie: Warum beides nicht zusammenpasst"

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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

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Henner

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Mittwoch, 26. Mai 2021, 07:03

Webinar: "CETA und die Demokratie: Warum beides nicht zusammenpasst"

Wir alle wollen in einer Demokratie leben. Allerdings sind unsere Politiker*innen bereit, Handelsverträge abzuschließen, die unser „Recht auf Demokratie“, wie es das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum Maastrichtvertrag genannt hat, untergraben: CETA & Co. verhindern zwar nicht, dass wir auch weiter wählen dürfen, wohl aber, dass wir damit noch Einfluss auf wesentliche Inhalte im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge oder zugunsten einer ambitionierten Klimapolitik nehmen können. Denn: An die Stelle unseres Rechts, demokratisch über Regeln für die Wirtschaft und den Handel zu entscheiden, tritt das Recht der Konzerne, von solcherlei Regeln und Gesetzen weitgehend verschont zu bleiben. Dafür sorgen verschiedene Bestimmungen in den Handelsverträgen, die im Webinar in Bezug auf CETA erläutert werden. Insbesondere wird das System der Ausschüsse in seinen Auswirkungen auf die Demokratie beleuchtet.



https://www.attac-muenchen.org/neuigkeit…945aeeb249bd10c