Sie sind nicht angemeldet.

Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie: Bundesregierung auf dem Weg zum Rechtsbruch

Navigation

Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Bürgerinitiative Fracking freies Hessen n.e.V.. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

Henner

Beiträge: 1 504

1

Donnerstag, 24. Juni 2021, 20:51

Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie: Bundesregierung auf dem Weg zum Rechtsbruch

„Wir müssen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes akzeptieren mit allen seinen Aspekten, wir müssen es umsetzen und wir müssen dafür sorgen, dass der Weg zur Klimaneutralität auf diese Weise unumkehrbar gemacht wird.“ Und weiter: „Wir haben vom Bundesverfassungsgericht eine Frist bekommen, innerhalb der nächsten Monate das Versäumte nachzuholen“, erklärte CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier noch Ende April.

Zwei Monate sind nun fast abgelaufen, Anzeichen des Nachholens von Versäumtem sind nicht auszumachen. Ganz im Gegenteil: ....."
https://www.pv-magazine.de/2021/06/21/um…um-rechtsbruch/
http://www.scienzz.de/magazin/art12419.html