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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

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Samstag, 26. März 2022, 08:53

Von Christfried Lenz, einem Aktivisten, der viel bewirkt

Liebe MitstreiterInnen,

kürzlich hatten wir mal wieder Besuch vom MDR. Diesmal stand unsere BI im Fokus. Was hat es mit dieser Handvoll Menschen auf sich, mit diesem völlig unorganisierten, anarchischen Haufen, der gleichwohl eine "Institution" ist und erreichte, dass

zwei Weltkonzerne (Gaz de France und Vattenfall) ihr Vorhaben, die Altmark in eine CO2-Deponie zu verwandeln, aufgaben,
zwei neue Aufsuchungserlaubnisse für Gas und Öl unverrichteterdinge zurückgegeben wurden,
im Kampf für die Sanierung einer undichten Giftschlammgrube der Landtag einstimmig deren Auskofferung beschloss?

Mojo und ich waren zu dem Gespräch gebeten worden und konnten versuchen, ein Bild von dieser eigenartigen BI zu vermitteln.

Zum letzten und aktuellen Punkt machten wir deutlich, dass wir die gesamte Palette, die der Parlamentarismus zu bieten hat: Anfragen an die Regierung, Landtagsdebatten, Ausschusssitzungen, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss und Vieles mehr zäh und konsequent über Jahre hin durchgearbeitet und schließlich das non plus ultra erreicht haben: den einstimmigen Plenarbeschluss.

Und da nun stellt sich heraus, dass dieser das Papier nicht wert ist, auf dem er geschrieben ist, denn das Unternehmen wehrt sich juristisch und schindet allemal Zeit wie seit Jahrzehnten.

Wir haben hier ein Lehrstück: Die Vertreter, die das Volk in die Parlamente wählt, dürfen reden (Parlament kommt von "parlare"=reden, sprechen), auch abstimmen über alles Mögliche. Was dann aber geschieht, steht auf einem ganz anderen Blatt. Die Lebenswirklichkeit wird nicht von der parlamentarischen Regierung bestimmt, sondern von denen, die in der Produktionssphäre, in der Wirtschaft, das Sagen haben - diese werden nicht vom Volk gewählt!

Auch diese Feststellung hat sich in der Reportage des MDR niedergeschlagen. Hier der Link:

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-a…umwelt-100.html

Ich möchte auch nochmal auf den Artikel "Das Verdienst der Ampelkoalition: sie entlarvt (unfreiwillig) den Parlamentarismus" hinweisen:
https://www.pv-magazine.de/2022/03/22/da…ampelkoalition/

https://www.scienz.de/magazin/art12554.html

Dort geht es um das gleiche Thema. - Alles Erfahrungen, die uns vielleicht allmählich mal die Augen öffnen, in welcher Lage wir uns eigentlich befinden....

Viele Grüße,
Christfried