Bürgerinitiative Fracking freies Hessen n.e.V.

Hallo an alle,

1. http://www.euractiv.de/sections/eu-ausse…ttip-vor-311912

/"TTIP bietet die Chance, weltweit hohe Standards für fairen Handel zu setzen und Globalisierung endlich sozialer zu gestalten", so der SPD-Europaparlamentarier Lange.//
//...//
//Der Entwurf lehnt ISDS-Regeln zwischen der EU und den USA ab." Es müsse sichergestellt werden, dass TTIP keine negativen Folgen haben wird, betonte Lange diesbezüglich.//
/
2. http://www.euractiv.de/sections/eu-ausse…aus-ttip-311868

/Ohne tiefgreifende Veränderungen am Mechanismus wird das französische Oberhaus das transatlantische Handelsabkommen nicht unterstützen. Derzeit findet die achte Verhandlungsrunde in Brüssel statt (2. bis 6. Februar). /

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/Alle Fraktionen stimmten für den Vorschlag für eine europäische Entschließung. Darin fordern sie den Verzicht auf den Schlichtungsmechanismus im Freihandelsabkommen mit Kanada – wenn es keine grundlegenden Veränderungen gibt./

3. http://www.euractiv.de/sections/eu-ausse…ich-wollen-ceta

/In einer gemeinsamen Erklärung <http://matthias-fekl.fr/negociations-com…tthias-machnig/>//forderten sie die Kommission zum Handeln auf. Sie führt die Verhandlungen im Namen der 28 Mitgliedsstaaten. Die Kommission soll demnach "alle Optionen zur Veränderung" der ISDS-Klausel im Abkommen mit Kanada prüfen. /

/Die Anfrage aus Berlin und Paris kommt nach der Veröffentlichung der öffentlichen Konsultation der Kommission über die Aufnahme von ISDS in das Freihandelsabkommen mit den USA. Die überwältigende Mehrheit der 150.000 Antworten auf die Konsultation sprach sich gegen den Mechanismus aus./

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/Dem TTIP-Sprecher der Grünen im Europaparlament, //*Yannick Jadot*//, geht die Erklärung nicht weit genug. "Die Mitgliedsstaaten müssen verstehen, dass die europäischen Bürger nicht nur eine Anpassung der Schlichtungsklausel wollen, sondern die Abschaffung des ganzen Mechanismus", sagt er./

Im Anhang ist die erwähnte gemeinsame Erklärung (auf französisch und deutsch).

Schöne Grüße (und gutes Nächtle)

Andy