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Heise "Einknicken der SPD bei TTIP"

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Swen Schmidt

Beiträge: 318

Wohnort: Lohfelden

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Donnerstag, 12. Februar 2015, 14:46

Heise "Einknicken der SPD bei TTIP"

Papier des Europa-Abgeordneten Bernd Lange nennt ISDS-Schiedsverfahren lediglich "nicht nötig", Kritik von Grünen und Linken




Die Anzeichen verdichten sich, dass die Sozialdemokraten im
Europäischen Parlament doch für das umstrittene TTIP-Handelsabkommen mit
den USA stimmen könnten. Vor wenigen Tagen veröffentlichte der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange den Entwurf eines Berichts, der nicht mehr ein klares Nein zu den privaten Schiedsstellen enthält, sondern sie lediglich als "nicht nötig" bezeichnet.

...

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44119/1.html